Justice - Justiz - Giustizia

Möglichkeiten der Mediation am Bundesverwaltungsgericht

  • Autor/Autorin: Muriel Beck Kadima
  • Zitiervorschlag: Muriel Beck Kadima, Möglichkeiten der Mediation am Bundesverwaltungsgericht, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2010/4
Die Autorin kommt nachfolgend zum Schluss, dass sich auf Bundesverwaltungsgerichtsebene die wenigsten Verfahren für Mediation eignen. In der Mehrzahl der Verfahren besteht nämlich weder Verhandlungsspielraum noch ein Kräfteverhältnis der Parteien, die ihnen ein partnerschaftliches Aushandeln einer Lösung der Streitangelegenheit ermöglichen würde. Damit fehlen bereits zentrale Voraussetzungen für eine Mediation: Freiwilligkeit und Ergebnisoffenheit. Durch Mediation erlangte Lösungen haben zudem ihre Grenzen am öffentlichen Interesse an der Entwicklung einer klaren, transparenten und – im Sinne der Rechtsgleichheit – für alle geltenden Rechtspraxis.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Erwartungen rechtsschutzsuchender Personen gegenüber Behörden
  • 2.1. Individualisierte, zukunftsträchtige Lösungen
  • 2.2. Verständliche Entscheide und rasche Verfahren
  • 3. Funktionen eines Gerichts
  • 3.1. Die Schutz- und Kontrollfunktion des Gerichts und Art. 33b VwVG
  • 3.2. Die rechtsprechende und urteilende Rolle eines Gerichts und Art. 33b VwVG
  • 3.3. Die Rechtsfortbildung und Art. 33b VwVG
  • 3.4. Zwischenfazit
  • 4. Mediation in Verwaltungsverfahren
  • 5. Mediations- und Gerichtsverfahren im Vergleich13
  • 5.1. Die Konfliktlösung
  • 5.2. Der Konfliktgegenstand und der angewandte Wertmassstab
  • 5.3. Folgen einer Mediation beziehungsweise eines Gerichtsverfahrens
  • 5.4. Chancen und Risiken einer Mediation
  • 6. Eignung aussergerichtlicher Mediation am Bundesverwaltungsgericht
  • 6.1. Allgemein
  • 6.2. Aussergerichtliche Mediation am Bundesverwaltungsgericht
  • 6.3. Fazit