Wenn das publizierte Urteil nicht dem gefällten Entscheid entspricht

Probleme bei der Entscheidfindung im Kollegialgericht

Robert Stecher

Zitiervorschlag: Robert Stecher, Wenn das publizierte Urteil nicht dem gefällten Entscheid entspricht, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2022/3

Ein Gerichtsurteil soll nicht nur inhaltlich korrekt sein, sondern hat auch in einem rechtsstaatlich korrekten Verfahren zu ergehen. Um diese formelle Rechtmässigkeit eines Gerichtsurteils zu garantieren, sind im Verfahren der Entscheidfindung beim Kollegialgericht verschiedene Aspekte zu berücksichtigen. Im Gegensatz zu den vier eidgenössischen Gerichten fehlen auf kantonaler und auf regionaler Ebene meist entsprechende Normen zum Entscheidfindungsverfahren. Der vorliegende Beitrag analysiert die verschiedenen Phasen dieses Verfahrens und zeigt Konstellationen auf, welche eine Diskrepanz zwischen gefälltem Entscheid und publiziertem Urteil begünstigen. Dabei werden sowohl die bundesgerichtlichen Voraussetzungen an ein korrektes Urteilsverfahren wie auch die möglichen Konsequenzen eines mangelhaften Urteilsverfahrens kritisch beleuchtet. Mit der Definition einer «best practice» werden schliesslich mögliche Lösungen aufgezeigt, um ein verfahrensrechtlich korrektes Urteilsverfahren zu gewährleisten.