Richterliche Unabhängigkeit und Erledigungszahlen: Abschluss eines Verfahrens in Deutschland

Thomas Stadelmann

Zitiervorschlag: Thomas Stadelmann, Richterliche Unabhängigkeit und Erledigungszahlen: Abschluss eines Verfahrens in Deutschland, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2022/2

Der Pfad zwischen richterlicher Unabhängigkeit und Leistungsbeurteilung ist schmal und schwierig zu begehen. Insbesondere in der Schweiz ist er zumeist nicht mehr als ein mit Stolpersteinen versehener Saumpfad. Etwas besser ausgebaut ist er in Deutschland, wo sich Dienstgerichte mit ihm befassen, deren Urteile bis hin zum Bundesverfassungsgericht weitergezogen werden können. Ein – auch aus Schweizer Sicht – interessantes derartiges Verfahren betreffend «Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht» kam gegen Ende des letzten Jahres zum Abschluss.