Science DOI: 10.38023/2d6ed402-c7e5-4e18-af4b-c3d91fb938fa

Parteilose statt geloste Richterinnen und Richter

Zur Legitimation der Richterinnen und Richter in der Schweiz aus politikwissenschaftlicher Sicht

Adrian Vatter

Zitiervorschlag: Adrian Vatter, Parteilose statt geloste Richterinnen und Richter, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2021/1

Der Beitrag analysiert das geltende Verfahren und die heutige Praxis der Richterbestellung in der Schweiz aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive. Dabei werden die Stärken und Schwächen der demokratischen Wahl der Bundesrichterinnen und Richter durch das Parlament dem Losentscheid im Sinne der «Justiz-Initiative» gegenübergestellt. Kritisch beleuchtet wird zudem die faktisch zwingende Parteimitgliedschaft als Voraussetzung zur Wahl an das Bundesgericht. Der Autor unterbreitet abschliessend drei Reformvorschläge für das zukünftige Wahlverfahren der obersten Gerichtsbehörden in der Schweiz.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Faktische Wahl durch die Parteien
3. Die parteipolitische Zusammensetzung des Bundesgerichts im Wandel der Zeit
4. Der Einfluss der Parteizugehörigkeit auf die richterliche Entscheidfindung
5. Stärken und Schwächen der Wahl durch das Parlament
6. Das besondere Problem der Wiederwahl
7. Losentscheid als Alternative?
8. Die Schweiz als ungeeigneter Fall
9. Parteilosigkeit nimmt zu
10. Die 50/50-Regel als pragmatische Lösung
11. Fazit

Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.

Für Campus registrieren? Mehr dazu