Inhaltsverzeichnis
-
I. Das Präjudiz in der Kasuistik und im Gesetzesrecht
-
1. Kasuistik
-
2. Gesetzesrecht
-
-
II. Das Präjudiz als Rechtsquelle
-
1. Art. 1 ZGB als Ausgangspunkt
-
2. Fallgruppen
-
2.1. Normen auslegende Präjudizien
-
2.2. Lücken «praeter legem» füllende Präjudizien
-
2.3. Lücken «intra legem» füllende Präjudizien
-
2.4. Interessen abwägende Präjudizien
-
-
3. Methodologische Anweisungen
-
3.1. Die Optik des Gesetzgebers
-
3.2. Die bewährte Überlieferung
-
-
4. Präjudiz als selbständige, bedingte Rechtsquelle oder blosse Auslegungshilfe?
-
-
III. Tragweite von Präjudizien
-
1. Welche Urteilselemente bilden das Präjudiz?
-
2. Beispiel eines unklaren Präjudizes
-
-
IV. Bindungswirkung von Präjudizien
-
1. Keine absolute Bindung
-
2. Faktische Bindung
-
-
V. Gesetzgeber und Präjudizien
-
1. Gesetzgeberische Verfügungskompetenz über Präjudizien
-
2. Der Gesetzgeber versucht, Präjudizien zu steuern
-
3. Der Gesetzgeber reagiert auf die Praxisänderung
-
-
VI. Abkehr vom Präjudiz oder Praxisänderung
-
1. Praxisänderung bei gesetzesauslegenden Präjudizien
-
2. Praxisänderung bei lückenfüllenden Präjudizien
-
3. Begründungsbedürftigkeit von Praxisänderungen
-
4. Das Problem der Übergangsregelung bei Praxisänderungen
-
5. Änderung einer abteilungsfremden Praxis am Bundesgericht
-
6. Fallgruppen
-
6.1. Lange dauernde Rechtsanwendung contra Praxisänderung?
-
6.2. Rechtssicherheit contra Gerechtigkeit
-
6.3. Treu und Glauben contra Anwendung einer Praxisänderung
-
6.4. Nicht deklarierte Praxisänderung
-
6.5. Schleichende Praxisänderung
-
6.6. «Obiter dictum» als Ankündigung einer möglichen Praxisänderung
-
6.7. Praxisänderung als Folge einer Verurteilung durch den EGMR
-
-
7. Änderung politischer Machtverhältnisse als Grund zur Abkehr vom Präjudiz?
-
-
VII. Präjudizienkult
-
1. Veröffentlichungspraxis des Bundesgerichtes
-
2. Problematische Zitierpraxis des Bundesgerichtes
-
3. Präjudizienkaskaden
-
4. Selektive Wahrnehmung der Präjudizien
-
-
VIII. Schluss