Justice - Justiz - Giustizia

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2019/1

Liebe Leserinnen und Leser

In dieser Ausgabe erwartet Sie eine stattliche Anzahl interessanter Beiträge zu verschiedenen thematischen Schwerpunkten. Einer ist das Thema e-justice: Ulrich Meyer, Präsident des Bundesgerichts, und Jacques Bühler, stellvertretender Generalsekretär (und Projektleiter), stellen das Projekt Justitia 4.0 vor. Eine willkommene Vertiefung dazu bietet einerseits der Beitrag von Michaela Machleidt Lehmann zur E-Justizakte, und andererseits das Gespräch von Stephan Breitenmoser, Professor an der Universität Basel und Richter am Bundesverwaltungsgericht, mit dem Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Roland Hofmann zu Akten-Digitalisierung und elektronischem Rechtsverkehr.

Einen zweiten Akzent bilden Fragen der Justizverfassung und der richterlichen Unabhängigkeit, namentlich das Grundsatzreferat der Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktionen der Justiz und des Innern, zu Fragen «Was darf der Rechtsstaat kosten?», und der Beitrag «L’Union Internationale des Magistrats – défendre les juges dans le monde entier» von Christophe Régnard, hochrangiger französischer Richter und Ehrenpräsident der Internationalen Richterinnen- und Richtervereinigung. Der Berner Oberrichter Christoph Hurni beleuchtet das Thema «Justizleitung und unabhängige Justiz im Kanton Bern» und Jeremias Fellmann, Gerichtsschreiber in Lausanne, die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV.

Ein dritter Themenkreis betrifft Aspekte des Verfahrens, des Handwerks und der Kommunikation: Tobias Grasdorf-Meyer analysiert Leitplanken und Spielräume der Verfahrensleitung im Verwaltungsjustizverfahren, Henriette Haas befasst sich aus psychologischer Sicht mit der Validitätsprüfung von Argumenten in Rechtsschriften und Marie-Pierre de Montmollin stellt in der SVR-Kolumne das Haager Netzwerk vor, das einen grenzüberschreitenden richterlichen Austausch bezweckt und ermöglicht. Dem Austausch von Erfahrungen und Informationen dienten auch die Jahrestagungen der Europäischen und der Internationalen Richterinnen- und Richtervereinigung im Oktober 2018 in Marrakesch, über die  Dieter Freiburghaus, Stephan Gass, Nora Lichti Aschwanden und Thomas Stadelmann berichten. Abgerundet wird auch diese Ausgabe mit einem Beitrag zur Venice Commission des Europarats und einem Bibliographie-Update.

Wir wünschen Ihnen eine anregende und vergnügliche Lektüre.

Stephan Gass, Sonia Giamboni, Andreas Lienhard, Hans-Jakob Mosimann, Annie Rochat Pauchard, Thomas Stadelmann

    Science

    • Michaela Machleidt Lehmann

      Die E-Justizakte – Anforderungen / Anwendungen / Ausblick

      Der vorliegende Beitrag gibt zunächst einen Überblick über laufende Projekte zur Digitalisierung in der Justiz und die dazugehörige Gesetzgebung in der Schweiz. Anschliessend werden einige existierende Programme vorgestellt, um danach zum Hauptthema der Arbeit zu kommen: der E-Justizakte. Es geht vor allem darum aufzuzeigen, wie die elektronische Akte konkret ausgestaltet sein soll und welche ergänzenden Elemente nötig sind. Dazu wird auf bereits existierende Beispiele hingewiesen und es werden Anforderungen formuliert. Zum Schluss werden die Vorteile beleuchtet und im Kontext der Digitalisierung gewürdigt. weiter lesen

    • Forum

    • Ulrich Meyer / Jacques Bühler

      Das Projekt Justitia 4.0

      Dieser Beitrag beschreibt im Wesentlichen den Stand und die Ziele des Projekts Justitia 4.0 sowie die Auswirkungen der Einführung der elektronischen Akte auf den Alltag des Richters. Es handelt sich um eine schriftliche Fassung des Referats von Ulrich Meyer, Bundesgerichtspräsident, das am 23. November 2018 in Luzern anlässlich des Richtertags gehalten wurde. weiter lesen
    • Stephan Breitenmoser / Roland Hofmann

      Akten-Digitalisierung und elektronischer Rechtsverkehr

      Die Digitalisierung steht auch bei den Justizbehörden vor der Tür. Elektronische Verfahrensakten (eJustizakten) sowie der elektronische Rechtsverkehr (ERV) sind zentrale Elemente des grossangelegten schweizerischen Digitalisierungs-Projekts «Justitia 4.0». weiter lesen
    • Jacqueline Fehr

      Was darf der Rechtsstaat kosten?

      Referat von Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, anlässlich des Tags der Richterinnen und Richter am 23. November 2018 in Luzern. weiter lesen
    • Christophe Régnard

      L’Union Internationale des Magistrats, défendre les juges dans le monde entier

      Intervention de Christophe Régnard, Président d’honneur de l’Union Internationale des Magistrats, Juge à la Cour d’Appel de Paris, Membre du Conseil supérieur de la Magistrature, à la Journée de l’Association des juges suisses à Lucerne le 23 novembre 2018. weiter lesen
    • Christoph Hurni

      Justizleitung und unabhängige Justiz im Kanton Bern

      Die Justiz des Kantons Bern wird durch das gesetzliche Organ der Justizleitung geführt. Nebst den Präsidien des Ober- und Verwaltungsgerichts nimmt darin auch der Generalstaatsanwalt Einsitz. Dies wirft staatsrechtliche Fragen auf: Verträgt sich eine solche Organisation mit den Grundsätzen der Gewaltenteilung und -trennung sowie der institutionellen Unabhängigkeit der Gerichte? weiter lesen
    • Jeremias Fellmann

      Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV

      Der vorliegende Beitrag zeigt anhand einer Auswahl von drei Urteilen die jüngste Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV auf, der einen Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht verleiht. Dem Bundesgericht bot sich im Berichtszeitraum namentlich Gelegenheit, sich zu den Anforderungen an eine verfassungskonforme Bildung von Spruchkörpern und zum Anspruch auf ein unbefangenes Gericht zu äussern. weiter lesen
    • Tobias Grasdorf-Meyer

      Verfahrensleitung im Verwaltungsjustizverfahren

      Spielräume und Leitplanken

      Richterinnen und Richter tragen nicht nur die Verantwortung für ein rechtlich korrektes Urteil, sondern auch dafür, dass dieses in einem rechtsstaatlich korrekten Verfahren ergeht. Dabei strebt das Verfahrensrecht immer auch danach, dem Urteil bei den Parteien Akzeptanz zu verschaffen. Der vorliegende Artikel zeigt auf, wo Richterinnen und Richter im Rahmen der Verfahrensleitung Spielräume haben und gibt Anregungen dazu, wie sie diese im Hinblick auf das Ziel einer möglichst grossen Legitimität und Akzeptanz ihrer Urteile nutzen können. weiter lesen
    • Henriette Haas

      Die Validitätsprüfung von Argumenten

      Parteien, die ihren Standpunkt schlecht belegen können, generieren zuweilen Beweis-Illusionen, die einer genauen Prüfung nicht standhalten. Fünf Dimensionen der Validität, eine Zusammenfassung der Wissenschaftstheorie, bilden ein Verfahren, mit dem man kleine und grosse Mängel in der Belastbarkeit einer Argumentation aufdecken kann: 1) Quellennachweise: Wie ist die Person zur besagten Information gelangt und wo findet man sie? 2) Falsifizierbarkeit: Verbindlichkeit zwischen Behauptungen und Belegen. 3) Innere Konsistenz der Argumentation. 4) Faktizität. 5) Kausalitätsanforderungen. weiter lesen
    • Juria

      Befangenheit und Ausstand eines Oberrichters

      Das Bundesgericht bejaht einen Ausstandsgrund im Sinne von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO, wenn die Rechtsanwältin der Gegenpartei beim Bruder des Oberrichters angestellt ist, der sich mit dem Streit befasst und die Sache instruiert. weiter lesen

    • Kolumne SVR

    • Marie-Pierre de Montmollin

      Communication judiciaire directe

      Un formidable outil encore méconnu en matière de droit international, spécialement de protection internationale des enfants

      Cette contribution a pour but, sous une forme synthétique et dans une optique pratique, de présenter aux magistrats suisses la communication judiciaire directe ainsi que ses avantages. Cette nouvelle forme de coopération judiciaire internationale connaît un essor significatif dans le domaine de la protection internationale des enfants. Pour les lecteurs qui ne s’occupent pas de cette matière, on signalera que la communication judiciaire directe s’est développée et continue à le faire dans d’autres domaines, comme les procédures d’insolvabilité transfrontières. weiter lesen

    • Associations

    • Literature

    • News CH

    • Barbara Noser Dussy

      Spruchkörperbildung, neue Organisationsreglemente im Kanton Basel-Stadt / Urteilspublikationen

      Mit den Urteilen 1C_187/2017, 1C_327/2017 vom 20. März 2018 erkannte das Bundesgericht, die Aufgabe der Spruchkörperbildung für den einzelnen Gerichtsfall dürfe nicht an eine nicht richterliche Instanz wie eine Gerichtskanzlei oder eine/n Gerichtsschreiber/in delegiert werden. Dieses Urteil bezog sich formell nur auf das Strafgericht Basel-Stadt, betraf aber auch das Appellationsgericht Basel-Stadt, da dessen Organisationsreglement die Zuständigkeit zur Spruchkörperbildung der Ersten Gerichtsschreiberin oder dem jeweiligen Abteilungsgerichtsschreiber zuwies. Desweiteren weist die Autorin auf die neu im Internet publizierten Urteile des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt hin. weiter lesen

    • News abroad

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