Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV

Jeremias Fellmann

Zitiervorschlag: Jeremias Fellmann, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2021/2

Der vorliegende Beitrag zeigt anhand einer Auswahl von drei Urteilen die jüngste Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV auf, der einen Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht verleiht. Das Bundesgericht hatte im Berichtszeitraum namentlich Gelegenheit, sich zur Ämterkumulation sowie zu administrativen Tätigkeiten als Ausstandsgrund und zum Referentensystem zu äussern.