Forum DOI: 10.38023/4a9f5bce-2011-46e3-ac90-67e360fe0d47

Wahlhilfe-Methodik zur Wahrung politischer Ausgewogenheit an Gerichten

Eine Einschätzung der Möglichkeiten und Grenzen von Online-Wahlhilfen zwecks Sicherstellung einer politisch ausgewogenen Zusammensetzung von im Losverfahren bestellten Gerichten aus politikwissenschaftlicher Sicht

Daniel Schwarz

Michael Erne

Zitiervorschlag: Daniel Schwarz / Michael Erne, Wahlhilfe-Methodik zur Wahrung politischer Ausgewogenheit an Gerichten, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2021/1

Die politische Ausgewogenheit der Gerichte trägt zum Vertrauen in die Rechtsprechung bei. Es stellt sich die Frage, wie im Rahmen des Losverfahrens für Richterernennungen die in der Bevölkerung bestehenden politischen Strömungen angemessen berücksichtigt werden können. Der Beitrag skizziert die Möglichkeiten, welche die Methodik von Online-Wahlhilfen diesbezüglich bietet, sowie die Herausforderungen, die sich bei ihrer Anwendung stellen.

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangslage und Fragestellung
2. Möglichkeiten und Grenzen für die Anwendung der Wahlhilfe-Methodik
- 2.1. Das Beispiel der Online-Wahlhilfe «smartvote»
- 2.2. Unterschiedliche Einsatzbereiche
- 2.3. Fragebogen als zentrales Element
  - 2.3.1. Unterschiedliche Fragetypen
  - 2.3.2. Angemessene Übertragung
- 2.4. Bestimmung der Vergleichsbasis
3. Zusammenfassung und Fazit

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