Liebe Leserinnen und Leser

Die Beiträge in der vorliegenden Ausgabe widmen sich Aspekten der Justiz auf mehreren Ebenen.

Mehrere Beiträge betreffen Steuerungs- und Strategiefragen. Lene Sigvardt stellt mit dem Appeal Permission Board die dänische Variante eines Zulassungsverfahrens vor. Thomas Stadelmann präsentiert einen pragmatischen Lösungsbeitrag aus der Praxis zum Geschäftslasten-Ausgleich in den Gerichten. Andreas Lienhard untersucht Eigenheiten, Verbindungslinien und Abgrenzungen der Oberaufsicht über die Gerichte und Thomas Stadelmann informiert über den Stand der Beratung des GRECO-Berichts, in welchem insbesondere das System der Parteisteuern kritisiert wird. Die Schweizerische Vereinigung der Richterinnen und Richter (SVR) begrüsst den GRECO-Bericht, wie sie in ihrer in der vorliegenden Ausgabe publizierten Stellungnahme vom Februar 2018 ausführt.

Dem Prozessgeschehen im weiteren Sinn gilt der Beitrag von Jacques Antenen «L'infrajudiciaire inquiétant», so der Titel seines Referats am Tag der Richterinnen und Richter 2017. Er analysiert die Risiken, die von «besorgniserregenden Rechtsunterworfenen» ausgehen und beschreibt die Deeskalationsstrategie, welche von Justiz und Polizei im Kanton Waadt eingesetzt wird. Patricia Aeschlimann befasst sich in ihrer Abschlussarbeit des Zertifikatslehrgangs Judikative mit der Gewährleistung der Anonymität von Personen, die dolmetschen und übersetzen. Ergänzend sei sodann auf den Beitrag von Pietro Angeli-Busi in der SVR-ASM-Kolumne zum Thema des richterlichen Stehvermögens («Resilienz») hingewiesen sowie auf die von Stephan Gass verfasste Rezension eines Sammelbandes von Revital Ludewig, Sonja Baumer und Daphna Tavor (Aussagepsychologie für die Rechtspraxis – Zwischen Wahrheit und Lüge) hingewiesen.

Zwei Autoren befassen sich mit der Mediation, nämlich Fulvio Campello mit dem Fokus auf dem Verwaltungsrecht und dem Kanton Tessin, und Jean A. Mirimanoff unter dem Aspekt der Sensibilisierung und Ausbildung. Dazu passt die Rezension der Dissertation von Michèle Guth (Konsensuale Streitbeilegung im öffentlichen Verfahrensrecht), verfasst von Hans-Jakob Mosimann.

Instruktiv sind die Berichte über die Jahrestagung 2017 in Santiago de Chile sowohl der Internationalen Richtervereinigung IAJ (Pierre Zappelli) als auch der Europäischen Richtervereinigung EAJ (Stephan Gass), sowie die Berichte aus den vier Studienkommissionen der IAJ, nämlich zu Arbeitsbelastung, zu knappen Ressourcen, Budgets und anderen Bedrohungen für die Unabhängigkeit und Qualität der Justiz (Thomas Stadelmann), zum Einsatz von Technologie im Zivilprozess (Nora Lichti Aschwanden), zum Straf- und Strafprozessrecht (Dieter Freiburghaus) und zum öffentlichen und Sozialrecht (Florence Krauskopf). Die Berichte lassen deutlich werden, wie wertvoll der Erfahrungs- und Gedankenaustausch über die Landesgrenzen hinaus ist.

Schliesslich liefert die Ausgabe Updates des Venice Commission Observatory (Medienberichte über die Justiz betreffende Verfassungsgerichtsbarkeit) und der Bibliografie zum Richterrecht. Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und alles Gute zum Jahreswechsel!

Das Redaktionsteam: Stephan Gass, Sonia Giamboni, Andreas Lienhard, Hans-Jakob Mosimann, Annie Rochat Pauchard, Thomas Stadelmann  

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