Justice - Justiz - Giustizia

Verantwortlichkeit von Richterinnen und Richtern

  • Autor/Autorin: Regina Kiener
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Regina Kiener, Verantwortlichkeit von Richterinnen und Richtern, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2014/4
Als Träger staatlicher Entscheidungsmacht sind auch Richterinnen und Richter ins Verantwortlichkeitsgefüge der Verfassung eingebunden. Der Beitrag untersucht, welche Instrumente der Richterverantwortlichkeit bestehen und welches Mass an Verantwortlichkeit sich mit der richterlichen Unabhängigkeit vereinbaren lässt.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Richterliche Verantwortung und Verantwortlichkeit
  • III. Rechtspflichten des Richters
  • A. Rechtsprechung
  • B. Justizorganisation
  • C. «Privates» Verhalten?
  • IV. Vorgaben der Verfassung
  • A. Legalitätsprinzip
  • B. Richterliche Unabhängigkeit
  • C. Rechtsbindung, Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit
  • V. Instrumente rechtlicher Verantwortlichkeit
  • A. Vermögensrechtliche Verantwortlichkeit
  • 1. Grundsatz
  • 2. Voraussetzungen, insbesondere die Widerrechtlichkeit von Rechtsakten
  • 3. Gesetzliche Subsidiarität der Staatshaftung
  • 4. Würdigung
  • B. Strafrechtliche Verantwortlichkeit
  • 1. Grundsatz
  • 2. Würdigung
  • C. Disziplinarische Verantwortlichkeit
  • 1. Grundsatz
  • 2. Ausgestaltung im Bund
  • 3. Würdigung
  • a) Insbesondere: Amtsenthebungsverfahren in Theorie …
  • b) … und Praxis
  • D. Politische Verantwortlichkeit?
  • VI. Ergebnisse
  • VII. Schluss: Verantwortlichkeit als Responsiveness