Table des matières
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1. Einleitung
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2. Das Rügeprinzip im Verwaltungsverfahren
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2.1. Das Rügeprinzip und die weiteren Prozessmaximen
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2.2. Beschreibung und Funktion des Rügeprinzips
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2.3. Das Spannungsfeld zu den weiteren Prozessmaximen im Verwaltungsverfahrens des Bundes
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2.3.1. Der Untersuchungsgrundsatz
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2.3.2. Der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen
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2.3.3. Spannungsfeld zwischen der Untersuchungsmaxime sowie dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen und dem Rügeprinzip
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3. Das Rügeprinzip in den Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
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3.1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
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3.1.1. Geltung und Umfang des Rügeprinzips
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3.1.2. Würdigung und Einschätzung der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Rügeprinzip
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3.2. Rechtliche Herleitung des Rügeprinzips aus den Vorgaben des Verwaltungsverfahrensgesetzes
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3.2.1. Die Begründungspflicht als rechtliche Grundlage des Rügeprinzips
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3.2.1.1. Ausgangslage
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3.2.1.2. Die Begründungspflicht im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
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3.2.1.3. Schlussfolgerungen
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3.2.2. Wechselwirkung von Streitgegenstand und Rügeprinzip
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3.2.2.1. Der Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
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3.2.2.2. Konsequenzen der Streitgegenstandsdefinition für das Rügeprinzip in den Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
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3.2.3. Berücksichtigung der Grundsätze der Prozessökonomie und der Verhältnismässigkeit
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3.3. Zwischenfazit
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3.3.1. Beschränktes, parteibezogenes und abgeschwächtes Rügeprinzip
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3.3.2. Konsequenzen für die Handhabung des Rügeprinzips im bundesverwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren
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3.3.3. Umfang der Prüfpflicht des Bundesverwaltungsgerichts im Einzelfall
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4. Der Spezialfall der bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren
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4.1. Das Rügeprinzip im Einspracheverfahren der Plangenehmigungsbehörden
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4.2. Konsequenzen für die Definition des Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
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4.3. Die zulässigen Rügen und die Auswirkungen auf die Variantenprüfung im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
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5. Zusammenfassung