Table des matières
-
1. Einleitung
-
2. Das Rügeprinzip im Verwaltungsverfahren
-
2.1. Das Rügeprinzip und die weiteren Prozessmaximen
-
2.2. Beschreibung und Funktion des Rügeprinzips
-
2.3. Das Spannungsfeld zu den weiteren Prozessmaximen im Verwaltungsverfahrens des Bundes
-
2.3.1. Der Untersuchungsgrundsatz
-
2.3.2. Der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen
-
2.3.3. Spannungsfeld zwischen der Untersuchungsmaxime sowie dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen und dem Rügeprinzip
-
-
-
3. Das Rügeprinzip in den Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
-
3.1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
-
3.1.1. Geltung und Umfang des Rügeprinzips
-
3.1.2. Würdigung und Einschätzung der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Rügeprinzip
-
-
3.2. Rechtliche Herleitung des Rügeprinzips aus den Vorgaben des Verwaltungsverfahrensgesetzes
-
3.2.1. Die Begründungspflicht als rechtliche Grundlage des Rügeprinzips
-
3.2.1.1. Ausgangslage
-
3.2.1.2. Die Begründungspflicht im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
-
3.2.1.3. Schlussfolgerungen
-
-
3.2.2. Wechselwirkung von Streitgegenstand und Rügeprinzip
-
3.2.2.1. Der Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
-
3.2.2.2. Konsequenzen der Streitgegenstandsdefinition für das Rügeprinzip in den Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
-
-
3.2.3. Berücksichtigung der Grundsätze der Prozessökonomie und der Verhältnismässigkeit
-
-
3.3. Zwischenfazit
-
3.3.1. Beschränktes, parteibezogenes und abgeschwächtes Rügeprinzip
-
3.3.2. Konsequenzen für die Handhabung des Rügeprinzips im bundesverwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren
-
3.3.3. Umfang der Prüfpflicht des Bundesverwaltungsgerichts im Einzelfall
-
-
-
4. Der Spezialfall der bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren
-
4.1. Das Rügeprinzip im Einspracheverfahren der Plangenehmigungsbehörden
-
4.2. Konsequenzen für die Definition des Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
-
4.3. Die zulässigen Rügen und die Auswirkungen auf die Variantenprüfung im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
-
-
5. Zusammenfassung
.webp){kind=logo}
