Justice - Justiz - Giustizia

Prof. Dr. László Sólyom – von 1990 bis 1998 Präsident des ungarischen Verfassungsgerichtshofes (und 2005–2010 ungarischer Staatspräsident) – hat an der 53. Assistententagung Öffentliches Recht zum Thema «Das letzte Wort – Rechtsetzung und Rechtskontrolle in der Demokratie» vom 5. bis 8. Februar 2013 in Bern die Eröffnungsrede gehalten, die er mit dem Titel «Verschiedene letzte Worte» versehen hat. Vor dem Hintergrund seiner reichen praktischen Erfahrung beschreibt er Verfassungsgerichtsbarkeit als Mittel und Garant der Demokratie. Er unterscheidet drei Generationen von Verfassungsgerichten, die meist aus Umbruchsituationen heraus entstanden sind, diskutiert die Argumente für und wider eine Verfassungsgerichtsbarkeit und kritisiert sehr deutlich den Verfall der Verfassungskultur seit 2010 in Ungarn.