Justice - Justiz - Giustizia

Anwälte und andere Richter

Zur Befangenheit von Richtern aufgrund anderer Erwerbstätigkeiten

  • Auteur-e-s: Gabriela Medici / Regina Kiener
  • Proposition de citation: Gabriela Medici / Regina Kiener, Anwälte und andere Richter, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2011/2
Die Vermischung der Funktionen von Anwälten und Richtern hat in der Schweiz immer wieder das Ansehen und die Unabhängigkeit des Richteramtes zur Disposition gestellt. Der Beitrag zeigt, wie Gesetzgeber und Gerichte mit der Problematik der anwaltlichen Tätigkeit von Richtern umgehen und situiert die Problematik im Kontext der richterlichen Unabhängigkeit.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Richterliche Unabhängigkeit und ihre Konkretisierung
  • 3. Schutz der Unabhängigkeit durch Unvereinbarkeitsregeln
  • 3.1. Gerichte des Bundes
  • 3.1.1. Bundesgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht
  • 3.1.2. Insbesondere: Das Bundespatentgericht
  • 3.2. Gerichte des Kantons Zürich
  • 3.2.1. Zivil- und Strafgerichte
  • 3.2.2. Verwaltungsgerichtsbarkeit
  • 4. Schutz vor Befangenheit im Einzelfall
  • 4.1. Ausgangslage
  • 4.2. Konkretisierung mit Blick auf Nebenbeschäftigungen
  • 4.3. Insbesondere: Anwälte als nebenamtliche Richter
  • 4.3.1. Ausgangslage
  • 4.3.2. Hängige Mandatsverhältnisse
  • 4.3.3. Abgeschlossene Mandatsverhältnisse
  • 4.3.4. Interesse an Präjudizien – Brancheninteressen
  • 4.3.5. Unabhängigkeit gegenüber den Parteianwälten
  • 5. Befund, Folgerungen und Bewertungen
  • 5.1. Begründung: Verfahrensökonomie und Fachkompetenz
  • 5.2. Komplexität der Unvereinbarkeits- und Ausstandsregeln
  • 5.3. Funktionelle Differenzen zwischen Anwalts- und Richteramt
  • 5.4. Geltung der Grundrechte in der gesamten Rechtsordnung
  • 6. Schluss: Richter und andere Anwälte?