Massenverfahren – Belastung für deutsche Zivilgerichte
Lösungsvorschläge des Deutschen Richterbundes
Der Deutsche Richterbund (DRB) setzte im Oktober 2021 eine Arbeitsgruppe zum Phänomen der Massenverfahren ein, deren Leitung der Autor übernahm. Der DRB übernahm die Empfehlungen der AG in einer Initiativstellungnahme im Mai 2022 als Verbandsforderungen. Der folgende Beitrag fasst die wesentlichen Problemstellungen und Lösungsvorschläge der AG kurz zusammen. Für ausführlichere Erläuterungen wird auf die auf der Website des DRB veröffentlichte Initiativ-Stellungnahme Nr. 1/2022 verwiesen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Ausgangspunkt
- 2. Problemstellungen
- 3. Lösungsvorschläge
- 3.1. Massenverfahren in der ordentlichen Gerichtsbarkeit
- 3.2. Massenverfahren in der Arbeitsgerichtsbarkeit
- 3.3. Struktur, Umfang und Zeitpunkt des Tatsachenvortrags
- 3.4. Personelle Ausstattung der Gerichte
- 3.5. Beschleunigtes Online-Verfahren für standardisierte Fälle
- 3.6. Ausschöpfung des Potentials der Digitalisierung
- 4. Erste Entwicklungen
- 5. Ausblick
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