Wahl und Amtsenthebung von Richterinnen und Richtern des Bundes
Ein Modellvorschlag
Der Beitrag entwickelt einen Modellvorschlag zur Entpolitisierung der Wahlen an die Gerichte des Bundes unter grundsätzlicher Beibehaltung der Zuständigkeit der Bundesversammlung in Verbindung mit der rechtsstaatlichen Regelung eines Amtsenthebungsverfahrens.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Ausgangslage
- 2.1. Richterwahlen im geltenden System
- 2.2. Überblick
- 3. Anforderungen und Optimierungspotenzial
- 3.1. Wahlanforderungen
- 3.2. Amtsdauer
- 3.3. Wahlverfahren
- 3.4. Kompensation durch Amtsenthebungsverfahren
- 4. Ein optimiertes Wahlsystem im Überblick
- 5. Fachkommission (Justizrat)
- 5.1. Vorbemerkung
- 5.2. Zusammensetzung
- 5.3. Persönliche Voraussetzungen
- 5.4. Berufung der Vertreter und Vertreterinnen
- 5.4.1. Autonome Zuständigkeit von Fachorganen
- 5.4.2. Zuständigkeit des Bundesrats
- 5.4.3. Zuständigkeit der Bundesversammlung bzw. der parlamentarischen Gerichtskommission
- 5.4.4. Würdigung
- 5.5. Organisations- und Verfahrensregelung
- 6. Amtsenthebung
- 6.1. Grundsätze
- 6.2. Erstinstanzliches Verfahren
- 6.2.1. Zuständigkeit der Fachkommission (als Justizrat)
- 6.2.2. Zuständigkeit der Bundesversammlung bzw. der Gerichtskommission
- 6.2.3. Würdigung
- 6.2.4. Ergänzende Organisations- und Verfahrensregeln
- 6.3. Rechtsschutz
- 7. Abschliessende Würdigung
Loggen Sie sich bitte ein, um den ganzen Text zu lesen.