Cet article s’intéresse à la place de l’oralité et de l’écrit en procédure civile face à l’Ordonnance du 16 avril 2020 instaurant des mesures en lien avec le coronavirus dans le domaine de la justice et du droit procédural. Il répond aux questions relatives aux mesures de précautions à prendre lors d’audiences et d’auditions en présentiel, à l’utilisation de la vidéoconférence ou de la téléconférence ou encore à la possibilité de renoncer aux débats. Il permet également de mettre en exergue ce qui devrait être approfondi afin que des règles relatives à la vidéoconférence puissent être introduites dans la législation helvétique.

Die allgemeinen Auswirkungen der Coronavirus-Krise und die zur Bekämpfung von COVID-19 angeordneten Massnahmen stellten und stellen die Gerichte vor grosse Herausforderungen. Die Funktion der Justiz muss auch in Notlagen gewährleistet bleiben. Gefragt sind verhältnismässige und zielführende Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs. Die Coronavirus-Krise bietet für die Justiz ein riesiges Lernpotenzial.

Après avoir paralysé en grande partie la justice civile, la crise du Covid-19 lui impose de s’adapter pour assurer à court et moyen terme le bon fonctionnement des tribunaux. Pour la tenue des audiences et auditions, le Conseil fédéral a ainsi été amené à innover. Par ordonnance, il a ouvert et réglementé des possibilités que même le projet de modification du CPC, paru quelques jours avant l’irruption de la crise, ne prévoyait pas. Des solutions, mais aussi des questions nouvelles se présentent au praticien. L’auteur les expose, les analyse et se penche sur la résolution des contestations qui peuvent en résulter.

Die Gefahren von Klimaveränderungen für Individualrechtsgüter sind nicht unmittelbar. Wären sie es, so taugten Demonstrationen nicht dazu, sie unmittelbar abzuwenden. Taugten sie dazu, so wäre eine Demonstration in der Schalterhalle einer Bank nicht tauglicher als irgendein anderer Ort. Wenn das Bezirksgericht Lausanne daher Hausfriedensbruch mit Notstand rechtfertigt, ist das nicht nur strafrechtsdogmatisch unhaltbar, es löst die Kategorien des Rechts selbst auf. Anlass genug, die rechtsphilosophische Frage nach dem Verhältnis von Recht und Ethik und der Bedeutung der Präzision im Recht zu stellen.

Das Bundesgericht hält in einem kürzlich ergangenen Grundsatzentscheid fest, dass das Zivilgericht die Presse von Vergleichsverhandlungen ausschliessen darf. Begründet wird dies damit, dass Vergleichsgespräche nicht auf die gerichtliche Streitentscheidung ausgerichtet sind. Die Autorinnen nehmen den Entscheid zum Anlass, die Tragweite des Grundsatzes der Justizöffentlichkeit im Zivilverfahren allgemein und spezifisch in den verschiedenen Verfahrensstadien genauer zu untersuchen und zu bestimmen.

Den heute gegenüber den Gerichten und der Justiz namentlich hinsichtlich der Effizienz bestehenden Leistungserwartungen soll unter anderem dadurch begegnet werden, dass die Rechtsprechungstätigkeit mit Hilfe von Zahlenwerten gesteuert wird. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, inwiefern Werte dieser Art mit der richterlichen Unabhängigkeit vereinbar sind, wobei der Fokus auf Werten zur Steuerung der Erledigungszahlen und der Bearbeitungs- und Verfahrensdauer liegt sowie verschiedene Konstellationen berücksichtigt werden. Neben den Richterinnen und Richtern wird auch auf die Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber eingegangen.

La fonction de greffier est peu connue du grand public alors que l’influence de celui-ci dans le processus décisionnel est considérable. Même si des disparités cantonales subsistent, certaines tâches revenant originairement aux magistrats sont aujourd’hui déléguées aux greffiers, lesquels rédigent des projets de jugements de manière relativement autonome. La latitude dont dispose le greffier dépendra souvent de l’organisation et du fonctionnement de l’autorité. La présente contribution détaille le rôle du greffier dans les cantons romands, en particulier Fribourg, et les tribunaux fédéraux, sur la base d’une enquête réalisée durant l’été 2018.

Das Bundesgericht hat am 26. Februar 2020 einen Sonderstab eingesetzt. Bei den am 17. März 2020 beschlossenen, am 22. April 2020 leicht und am 4. Mai 2020 weitergehend geänderten Massnahmen hat sich die Verwaltungskommission (VK) am Vorgehen des Bundesrates orientiert und dessen Beschlüsse jeweils in Kenntnis der Position der Human-Resources-Konferenz des Bundes (HRK) gerichtsspezifisch umgesetzt. Hiebei stellte der Grundsatz der Heimarbeit die Mitarbeitenden unerwartet vor grosse Herausforderungen. Darin liegt aber auch eine Chance, hat doch die Informatik des Bundesgerichts durch die Krise einen kräftigen Entwicklungsschub erhalten.

Die Coronapandemie hat auch das grösste eidgenössische Gericht herausgefordert. Dank grossem Einsatz aller am Bundesverwaltungsgericht Beschäftigten konnten die Erwartungen, die auch in Krisenzeiten an die Institution und die Rechtsprechung gestellt werden, erfüllt werden. Vorab in Sachen Digitalisierung wurde einiges auf den Weg gebracht, das auch in Zukunft Bestand haben wird.

Das neuartige Corona-Virus und die Massnahmen, welche der Bundesrat und die Gesundheitsbehörden zu dessen Eindämmung ergreifen mussten, hatten und haben teils erhebliche Auswirkungen auf den Verhandlungsbetrieb der Gerichte, auf deren internen Abläufe sowie auf den Alltag der Gerichtsmitarbeitenden. Der Autor berichtet von seinen Erfahrungen als Sicherheitsverantwortlicher und Stabschef des Notfallstabs des Obergerichts des Kantons Zürich im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen, zieht eine Zwischenbilanz und wagt einen Blick in die Zukunft.

Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie musste auch im Justizbereich den sich rasch abzeichnenden Auswirkungen vorgebeugt werden. Es galt unter anderem, die Funktionsfähigkeit der Anwälte als systemrelevanter Bestandteil des Rechtsstaates zu gewährleisten. Der Bundesrat hat die Notlage rechtzeitig erkannt und geeignete Massnahmen ergriffen. Die Gerichte haben auch in Notstandssituationen stets dafür zu sorgen, dass alle am Justizsystem beteiligten Akteure handlungs- und funktionsfähig bleiben.

Die Gerichte haben zahlreiche Massnahmen ergriffen, um die Handlungs- und Funktionsfähigkeit der Justiz während der Pandemie zu gewährleisten. Der Bundesrat hat diese Bemühungen anerkannt und selbst nur punktuelle sowie zeitlich begrenzte Anordnungen getroffen. Diese belassen den Gerichten die nötige Flexibilität im Einzelfall. Die Gerichte haben diesen Spielraum weiterhin sorgfältig und verantwortungsbewusst im Interesse des Rechtsstaates sowie aller Beteiligten zu nutzen.

Das 6. Weblaw Forum LegalTech «Recht 4.0» wurde aus aktuellem Anlass online, in Form einer Zoom-Konferenz, durchgeführt. Der vorliegende Bericht gibt einen Überblick über den Teil der Tagung, welcher der Judikative gewidmet war. Vorwegzunehmen ist, dass es dem Veranstalter und den Referenten auch online gelungen ist, eine hoch spannende Materie zu vermitteln. Dennoch wurde es vor allem zum Schluss der Veranstaltung deutlich, dass die Wichtigkeit persönlicher Kontakte nicht unterschätzt werden darf.

This article discusses mirror meetings, a feedback method that is used by the Dutch courts. A mirror meeting is a meeting in which participants (court users) give feedback on the functioning of an organisation (the courts), while professionals (judges, clerks, etc.) are also present but are only allowed to listen (not to react). In this article, we describe the results of research conducted on the functioning of mirror meetings in the Netherlands’ judiciary. The article focuses on the organisation of mirror meetings, the feedback received during mirror meetings and the implementation of feedback by the courts.

Das 51. Update der Bibliografie enthält die seit der Ausgabe 2006/4 von «Justice – Justiz – Giustizia» veröffentlichten Monographien und Aufsätze im Themenbereich der Richterzeitung.

Die allgemeinen Auswirkungen der Coronavirus-Krise und die zur Bekämpfung von COVID-19 angeordneten Massnahmen stellten und stellen die Gerichte vor grosse Herausforderungen. Die Coronavirus-Krise bietet für die Justiz aber auch ein riesiges Lernpotenzial. Mit diesem Call for Papers werden Beiträge für eine Sonderausgabe von «Justice – Justiz – Giustizia» gesucht.

Die Massnahmen zur Eindämmung von COVID-19 haben – auch die Justiz – vor vielfältige Herausforderungen gestellt, auf die im Folgenden näher eingegangen wird.

Die nicht abschliessende Auswahl internationaler Medienberichte soll den Leser hinsichtlich der Rechtsprechung von Verfassungsgerichten im Aufgabenbereich der Justiz an sich informieren.