RichterIn werden in Österreich und der Schweiz

Parteilosigkeit als Muss oder als Hindernis?

Georg Grünstäudl

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Proposition de citation: Georg Grünstäudl, RichterIn werden in Österreich und der Schweiz, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 4

RichterInnen üben die rechtsprechende Gewalt des Staates aus. Doch wer wählt sie aus? Während in der Schweiz die Richterwahl üblich ist, kennt Österreich ein Auswahlverfahren mit Richterausbildung. Mit beiden Systemen verbunden sind verschiedene Auffassungen über die Mitgliedschaft von RichterInnen in politischen Parteien. In der Schweiz ist sie notwendig, um RichterIn zu werden. Dagegen empfahl die österreichische Richtervereinigung von einer Parteimitgliedschaft Abstand zu nehmen. Der Autor untersucht beide Systeme und begibt sich auf die Spurensuche zwischen parteipolitischer Transparenz und nomineller Neutralität.

Table des matières

I. Einleitung: Die Profis am Bezirksgericht
II. Österreich: Bestenauslese als Ziel der Richterausbildung?
- 1. Gelebte Tradition: Wurzeln der Richterausbildung aus der Monarchie
- 2. Lang, schwierig, parteiunabhängig: Der Weg zum Richterberuf in Österreich
- 3. Vierjährige Ausbildung und Richteramtsprüfung
- 4. Der Richter als politisches Neutrum: Ein (un)ehrlicher Wunschtraum
- 5. Selbstregulierung aus Standesbewusstsein: Die Festschreibung der parteipolitischen Unabhängigkeit in den Salzburger Beschlüssen
- 6. Neue Verwaltungsgerichte: Das Parteibuch als Türöffner
III. Schweiz: Richterwahlen als Spiegel der politischen und sozialen Kräfte
- 1. Parteimitgliedschaft als stillschweigende Voraussetzung für die Richterkarriere
- 2. Vom bürgerlichen Kartell zur Richterlaufbahn
- 3. Das Gebot der politischen Zurückhaltung als Annäherung an das österreichische Modell?
IV. Resümee: Zwei Systeme zwischen parteipolitischer Transparenz und nomineller Neutralität

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