Die Justiz, lange Zeit die stille Gewalt, wird zum Thema. Dafür spricht nicht allein das seit einigen Jahren zu beobachtende Interesse der Wissenschaft an justizbezogenen Fragestellungen. Auch beim Gesetzgeber scheint das Bewusstsein für die besondere Bedeutung der Justiz zu wachsen und sich die Erkenntnis einzustellen, dass eine unabhängige Justiz möglichst wenige Berührungspunkte mit den übrigen Gewalten aufweisen soll.

Gli editori e il team della redazione di «Justice – Justiz – Giustizia» spiegano la necessità di una rivista svizzera dei magistrati.

The editors and the editorial team of «Justice – Justiz – Giustizia» explain why there is a need for a Judges´ Journal in Switzerland.

Das Medieninteresse an einer Hauptverhandlung stellt das zuständige Gericht oft vor heikle Probleme. Die verfassungs- und menschenrechtlichen Prinzipien liefern zwar nicht auf alle praktisch wichtigen Fragen eine verbindliche Antwort. Die Gerichtspraxis setzt dem Ermessen der Verfahrensleitung aber immer mehr rechtliche Grenzen. Weitere Klärung wird die kommende Schweizerische Strafprozessordnung bringen.

Der zürcherische Audienzrichter verdankt seinen Namen einer volksnahen Anhörungstradition, deren Spur sich bis in das französische Prozessrecht des 17. Jahrhunderts zurückverfolgen lässt. Selbst wenn den heutigen «Audienzen» mit den modernen Anforderungen an die richterliche Unparteilichkeit gewisse Grenzen gesetzt sind, hat die Bezeichnung «Audienzrichter» aufgrund der nach wie vor ausgeprägten Mündlichkeit des entsprechenden Verfahrens nur wenig an Aussagekraft eingebüsst und ist deshalb beizubehalten.

Der Autor fasst die wichtigsten Urteile gegen die Schweiz bezüglich des Rechts auf ein faires Verfahren i.S. von Artikel 6 der EMRK, die in der zweiten Jahreshälfte von 2005 ergangen sind, zusammen. Weiter kommt er auf die Zulässigkeitsentscheidung in der Beschwerdesache Bianchi gegen die Schweiz zurück, worin sich der italienische Beschwerdeführer über die Passivität der Luzerner Behörden in einer in den schweizer Medien stark thematisierten Kindsenführung beklagt. Schliesslich wird auch auf das gerade für Richter besonders interessante Urteil der Grossen Kammer des Gerichtshofes, Kyprianou gegen Zypern, eingegangen. Dieses hat das ungebührliche Auftreten eines Anwalts vor Gericht zum Gegenstand und betrifft die Unparteilichkeit der Richter.

La résolution des conflits en matière civile et commerciale repose sur un ensemble de systèmes, privés et étatiques : la négociation, la médiation, la conciliation, l’arbitrage et la procédure civile. (De plus, dans certains domaines, des offices d'ombudsmen peuvent également être saisis). Tous ces systèmes ont leur génie propre, avec leurs avantages et leurs limites, aussi. Les uns vis à vis des autres, ils sont placés en situation de complémentarité, parfois de synergie.

Die Unabhängigkeit stellt für die Richterinnen und Richter – wie auch für die Anwältinnen und Anwälte – eine unabdingbare Voraussetzung für die Ausübung ihrer Tätigkeit dar. Folgender Beitrag setzt sich mit dem geschichtlichen Hintergrund der Gewaltenteilung auseinander und kommt zum Schluss, dass die institutionelle Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter trotz verschiedener Angriffe nicht in Gefahr ist. Hingegen bleibt die Erhaltung der persönlichen Unabhängigkeit eine ständige Aufgabe.

Les dangers qui menacent l´indépendance des juges ne sont pas tellement liés aux modes d´élection ou de désignation des magistrats, ni aux critiques publiques contre leurs décisions. Ils trouvent souvent leur source dans le comportement individuel des juges. Avant tout, cette indépendance est menacée par les tentatives de soustraire aux juges le pouvoir d´accomplir leur mission propre et exclusive: celle d´appliquer des règles générales à des situations particulières.

Der Autor, langjähriger Bundesgerichtskorrespondent der Neuen Zürcher Zeitung, äussert sich zur richterlichen Unabhängigkeit.

«Justiz und Öffentlichkeit» hiess das Motto einer Tagung vom 17. und 18. November 2005 der Stiftung für die Weiterbildung schweizerischer Richterinnen und Richter in Gerzensee. Auf dem Programm standen acht Referate sowie eine Podiumsdiskussion über die Öffnung der Justiz und die «neue» Rolle der Justiz im Spannungsfeld zwischen Informationsbedürfnis, Vertrauensschutz und Persönlichkeitsrechten.

Unter dem Gesichtswinkel des Anspruchs auf einen unbefangenen und unvoreingenommenen Richter gemäss Art. 30 Abs. 1 BV entschied das Bundesgericht in BGE 131 I 113, dass ein unterinstanzlicher Richter, dessen Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch eine Rechtsmittelbehörde aufgehoben worden ist, im nachfolgenden Verfahren vorbehältlich besonderer Umstände in der Sache mitwirken dürfe. Im Lichte dieser Rechtsprechung war im vorliegenden Fall eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV zu verneinen: Die Bestätigung der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch den Verwaltungsgerichtspräsidenten ist zwar vom Bundesgericht aufgehoben worden. Dieser Umstand hindert diesen indessen nicht daran, über ein Ausstandsbegehren gegen den unterinstanzlichen Richter zu befinden.

Zur Begründung von Ausstandsbegehren und von Rügen der Verletzung des Anspruchs auf einen unbefangenen und unvoreingenommenen Richter werden meist persönliche Gegebenheiten oder verfahrensorganisatorische Umstände angerufen. Darüber hinaus wird nicht selten geltend gemacht, der Richter habe durch prozessuale Fehler oder materiell unzutreffende Entscheidungen Befangenheit an den Tag gelegt. In dieser Hinsicht betont das Bundesgericht im vorliegenden Fall, dass nur krasse und wiederholte Irrtümer sowie schwere Amtspflichtverletzungen mit einseitiger Auswirkung auf eine Partei bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit erwecken können. Verstösse gegen formelles und materielles Recht sind in erster Linie bei den Rechtsmittelinstanzen geltend zu machen und letztlich nicht im Ablehnungsverfahren zu prüfen. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer das Urteil des (erstinstanzlichen) Kantonsgerichts, mit dem er in einem äusserst aufwendigen Verfahren zu einer 10-jährigen Freiheitsstrafe verureilt worden war, beim Obergericht u.a. wegen Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV infolge von Verfahrensfehlern angefochten und die Rückweisung zu neuer Beurteilung in anderer Besetzung verlangt. Das Obergericht hat tatsächlich eine Reihe von Verfahrensfehlern festgestellt (u.a. Verletzung des Anklagegrundsatzes, Umkehr der Beweislast und Verletzung der Unschuldsvermutung, Verweigerung von Beweisen und Zeugenbefragungen); es hat indessen die Befangenheitsrüge abgewiesen und für die Fortführung des obergerichtlichen Verfahrens das Erforderliche angeordnet. Die dagegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde blieb erfolglos. Das Bundesgericht hielt dafür, dass die festgestellten (und korrigierten) Verfahrensmängel vor dem Hintergrund des gesamten umfangreichen Verfahrens nicht von ausschlaggebender Bedeutung waren und bei objektiver Betrachtung nicht den Anschein der Befangenheit des Kantonsgerichts erweckten.

Der Glarner Landrat (Kantonsparlament) behandelte am 23. November 2005 insgesamt drei Vorlagen, welche das Justizwesen des Kantons betreffen. Zu den Verhandlungen und Beratungen war die Obergerichtspräsidentin als Vertreterin der Justizbehörden eingeladen.

Unhabhängig von der eingeleiteten Totalrevision der Kantonsverfassung schlagen Regierung und die oberen kantonalen Gerichte dem Kantonsrat eine kleine Justizreform auf Verfassungsstufe vor.

Nel Cantone Ticino il funzionamento della magistratura giudiziaria, in particolare la vigilanza sui magistrati e la loro procedura di nomina, è oggetto di svariate proposte di modifiche legislative. Il Consiglio di Stato propone di estendere le competenze del Consiglio della magistratura con l´istituzione di un suo preavviso per la rielezione dei magistrati in carica, che attualmente non sono soggetti al preavviso della Commissione indipendente di esperti, come invece avviene per i candidati magistrati di nuova nomina. La nomina dei magistrati ha suscitato ampie discussioni in seno al Gran Consiglio e la situazione attuale (preavviso non vincolante di una Commissione indipendente di esperti per le nuove nomine) non convince tutti gli addetti ai lavori. Da qui la mozione del gruppo PPD per chiedere un rapporto sulla situazione relativa alla nomina dei magistrati in Svizzera, negli altri Cantoni e a livello della Confederazione, e sui possibili scenari di nomina.

Der Regierungsrat des Kantons Luzern leitete dem Grossen Rat im Dezember 2005 den Entwurf einer neuen Kantonsverfassung zu. In diesem Verfassungsentwurf zu finden sind u.a. auch Neuerungen, die die Justiz betreffen.

Auf den 1. Juli 2006 wird im Kanton Obwalden das neue Gesetz über den Kantonsrat (Kantonsratsgesetz; KRG) vom 21. April 2005 in Kraft treten. Ausgehend von der in der Kantonsverfassung und in anderen Erlassen Anfang 1997 eingeführten Selbstverwaltung der Gerichte stellt es die Gerichte im Verkehr mit dem Parlament weitgehend dem Regierungsrat gleich. Es nimmt aber Rücksicht auf die Unabhängigkeit der Gerichte in der Rechtsprechung.

Auf den 1. Januar 2006 ist die revidierte Fassung der «Verordnung des Obergerichtes über die Organisation des Obergerichts» (LS 212.51), die das Obergericht gestützt auf § 49 (in Verbindung mit § 214 Abs. 2) GVG am 22. Juni 2005 erlassen und die der Zürcher Kantonsrat an seiner Sitzung vom 5. Dezember 2005 diskussionslos genehmigt hat (NZZ vom 6. Dezember 2005, S. 56), in Kraft getreten.

Auf den 1. Januar 2006 ist die in der Abstimmung vom 27. Februar 2005 vom Volk angenommene neue Verfassung des Kantons Zürich in Kraft getreten.

Am 10. und 11. Februar 2006 wurde der Swiss Moot Court, der einzige gesamt-schweizerische Juswettbewerb, zum 3. Mal am Eidgenössischen Versicherungsgericht in Luzern ausgetragen. Die Hauptproblematik des diesjährigen Falles lag in der Haftungsgrundlage des Gutachters gegenüber einem Dritten.

Der Autor orientiert über den aktuellen Stand der Dinge in Bezug auf das Projekt Datenbank «Schweizerische Gerichtsorganisation».

Der Regierungsrat des Kantons Nidwalden beantragt dem Landrat, die Verhörrichterinnen bzw. Verhörrichter sowie die Jugendanwältin bzw. den Jugendanwalt neu als richterliche Behörde zu qualifizieren. Sie unterstehen damit der alleinigen Aufsicht des Obergerichts und werden wie die anderen richterlichen Behörden auf eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt.

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates beantragt, die Anzahl Richter am Bundesgericht auf deren 38 und die Anzahl Ersatzrichter auf deren 19 festzulegen. Eine erneute Überprüfung der Richterzahl soll im Jahr 2011 erfolgen.

La Commission des affaires juridiques du Conseil des Etats propose de fixer à 38 le nombre des juges du Tribunal fédéral et à 19 le nombre des juges suppléants. Un nouvel examen du nombre de juges devra être fait en 2011.

Der Bundesrat will ein in sich stimmiges Lohnsystem am Bundesverwaltungsgericht gewährleisten. Auf Ersuchen der Gerichtskommission hat er am 1. Februar zuhanden des Parlaments eine entsprechende Änderung der Richterverordnung verabschiedet.

Der Projektwettbewerb für das Bundesverwaltungsgericht und die Wohnüberbauung Chrüzacker in St.Gallen ist entschieden. Anfang November hat das international zusammengesetzte Preisgericht seinen Schlussbericht verfasst. Mit dem ersten Rang ausgezeichnet wurden das Projekt «auf Rosen gebettet» für den Neubau des Bundesverwaltungsgerichtes und das Projekt «Gerichtslinde am Rosenberg, St.Gallen» für die Wohnüberbauung.

Inwiefern sind Funktion und Rolle des Richters im demokratischen Rechtsstaat mit Richterbild und Richterethos verbunden? Die Auseinandersetzung um ein spezifisches richterliches Ethos und die Erarbeitung eines eigenen Berufsbildes der Richter in Österreich wird in folgendem Artikel aufgezeigt. Dabei werden auch neueste Entwicklungen zur Diskussion gestellt.

Die Ukraine gehört zu jenen Staaten, die im weltweiten Vergleich eine grosse Zahl von Gefängnisinsassen aufweist (rund 200´000). Insbesondere sticht die grosse Zahl der in Untersuchungshaft genommenen Personen ins Auge (im Jahresdurchschnitt 45´000). Dies schafft grosse Vollzugsprobleme. Die Zustände in vielen Vollzugsanstalten und insbesondere in Untersuchungshaftanstalten können nur als gravierend bezeichnet werden. Mitverantwortlich dafür ist eine krasse Überbelegung in den Haftanstalten. Diese wiederum ist z. T. auf die Haftanordnungspraxis der Untersuchungsrichter sowie auf die Ermittlungs- und Untersuchungspraxis der Strafverfolgungsorgane (Polizei und Staatsanwaltschaft) zurückzuführen. Eine Reform des Untersuchungshaftvollzugs ist nur durchführbar, wenn sich auch die Praxis der Untersuchungsrichter und der Strafverfolgungsorgane ändert. Ein Projekt der Direktion für Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit (DEZA) versucht, sich dieser Problematik anzunehmen. Im folgenden Beitrag berichtet Stephan Gass über die aktuellen Untersuchungshaftbedingungen sowie die Praxis der Untersuchungsrichter. Hansjörg Bühlmann stellt sodann ein Schweizer Projekt vor, das sich der hier erörterten Problematik annimmt.

Am 9. Dezember 2005 wurde in Berlin der 8. Menschenrechtspreis des Deutschen Richterbundes an den chinesischen Rechtsanwalt Zheng Enchong verliehen. Da sich der Preisträger in Shanghai in Haft befindet, hat an seiner Stelle die Tochter eines Mandanten, Frau Shum Ting, den Preis entgegen genommen. Die Laudatio hat Joachim Gauck, von 1991 bis 2000 Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (sog. Gauck-Behörde), gehalten.

Prof. Dr. Walter Kälin spricht mit Jean-Martin Büttner über Justizminister Blocher und dessen Verhältnis zum Bundesgericht. Das Interview wurde veröffentlicht im Tages-Anzeiger vom 31.01.2006.

Mit seiner Tirade gegen den Asylmissbrauch hat Justizminister Christoph Blocher an der Albisgüetli Tagung vom 20. Januar 2006 ein Urteil des Bundesgerichts ignoriert und einen Asylrechtsfall völlig falsch dargestellt. Dies zeigt der Blick in den Lausanner Entscheid vom 14. Dezember 2005.

Bürgerliche Politiker und der oberste Bundesrichter Giusep Nay kritisieren, dass Bundesrat Blocher anerkannte Flüchtlinge als Kriminelle bezeichnet und Gerichtsurteile nicht erwähnt.

Ein angeblich krasser Fall von Asylmissbrauch hat sich ganz anders ereignet, als von Blocher im Albisgüetli dargelegt. Das zeigt das Urteil des Bundesgerichts.

Nachfolgend wird das von Bundesrat Blocher an der Albisgüetli Tagung vom 20. Januar 2006 kritisierte Urteil des Bundesgerichts im Volltext wiedergegeben.

Le 48ème congrès annuel de l´Union Internationale des Magistrats (UIM) s´est tenu à Montevideo (Uruguay) du 20 au 24 novembre 2005. 51 des 67 associations nationales de magistrats étaient présentes ou représentées, une participation des plus honorable vu, notamment, l´éloignement de ce pays et la relative difficulté d´y accéder.

Am 23. November 2004 erklärte Obergerichtspräsidentin lic. iur. Johanna Schneiter-Britt ihren Rücktritt auf die Landsgemeinde 2006. Sie begründete diesen (schon früher angekündigten) Schritt damit, altershalber keine weitere Amtsperiode mehr in Angriff nehmen zu wollen.

Rücktritt von Victor Maier bzw. Wahl von Franziska Peyer-Egli als Richterin am Obergericht des Kantons Luzern

Zwei neue Richter am Obergericht des Kantons Zürich.

Die Gerichtskommission der eidgenössischen Räte hat vier neue Stellen für das Bundesstrafgericht bewilligt.

Angela Merkel (CDU) wurde am 22. November 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt. Brigitte Zypries (SPD) gehört dem Kabinett Merkel weiter als Justizministerin an; dieses Amt hatte sie bereits in der vorherigen Legislaturperiode im Kabinett Schröder inne.

Marcel Kamber hat per 1. Januar 2006 die Nachfolge von alt Oberrichter Urs Bannwart angetreten.

Das Bundesverwaltungsgericht hat Ende Januar rund dreihundert Stellen ausgeschrieben. Gesucht werden vor allem Gerichtsschreiber und Gerichtsschreiberinnen für das neue Gericht, welches Anfang 2007 seinen Betrieb aufnimmt. Weiter werden Personen für die Bereiche Personal, Finanzen, Informatik, Logistik, Knowledge und Kanzlei rekrutiert. An ihrer ersten Informationsveranstaltung orientierte die Provisorische Gerichtsleitung über den Stand der Arbeiten für das neue Gericht und Personalfragen. Im Anschluss fand eine erste Plenarsitzung der im Herbst gewählten Bundesverwaltungsrichter und Bundesverwaltungsrichterinnen statt.

Liste aller Bundesverwaltungsrichterinnen und -richter inkl. Bereichsleiter und Aufteilung in Abteilungen.