Das Öffentlichkeitsprinzip
Umsetzung des Teilgehalts der öffentlichen Urteilsverkündung durch das Ober- und Verwaltungsgericht Nidwalden
Die Publikation von Urteilen wird kantonal unterschiedlich gehandhabt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was die konventions- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen überhaupt verlangen. Dieser Beitrag widmet sich der aktuellen Publikationspraxis der Gerichte Nidwalden und zeigt Optimierungsmöglichkeiten auf.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Das Öffentlichkeitsprinzip
- 2.1. Ursprung
- 2.2. Bedeutung der Öffentlichkeit in der Justiz
- 3. Die öffentliche Urteilsverkündung
- 3.1. Anspruch nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK
- 3.1.1. Persönlicher Geltungsbereich
- 3.1.2. Sachlicher Geltungsbereich
- 3.1.3. Gehalt von Art. 6 Ziff. 1 EMRK
- 3.2. Anspruch nach Art. 30 Abs. 3 BV
- 3.2.1. Persönlicher Geltungsbereich
- 3.2.2. Sachlicher Geltungsbereich
- 3.2.3. Gehalt von Art. 30 Abs. 3 BV
- 3.2.4. Geschützte Ansprüche
- 3.2.5. Ausnahmen der Urteilsveröffentlichung
- 3.2.6. Verzicht auf Urteilsveröffentlichung
- 3.2.7. Verletzung des Verkündungsgebots
- 3.2.8. Spezialfall: Archivierte Urteile
- 4. Die öffentliche Urteilsverkündung im Zivil- und Strafprozessrecht
- 4.1. Zivilprozessordnung (ZPO)
- 4.1.1. De lege lata
- 4.1.2. De lege ferenda
- 4.2. Strafprozessordnung (StPO)
- 5. Formen der Urteilsverkündung
- 5.1. Allgemeines
- 5.2. Formen
- 5.2.1. Entscheidsammlungen
- 5.2.2. Auflage zur Einsicht
- 5.2.3. Internet
- 5.2.4. Individuelle Herausgabe auf Anfrage
- 5.3. Umfang des Zugänglichmachens
- 5.3.1. Einschränkung nach Instanzen
- 5.3.2. Einschränkung in der Auswahl
- 5.4. Form des zugänglich gemachten Urteils
- 5.4.1. Allgemeines
- 5.4.2. Die Anonymisierung
- 6. Die öffentliche Urteilsverkündung des Ober- und Verwaltungsgerichts Nidwalden
- 6.1. Das Ober- und Verwaltungsgericht Nidwalden
- 6.2. Kantonalrechtliche Grundlagen
- 6.2.1. Einleitung
- 6.2.2. Landratsgesetz
- 6.2.3. Gerichtsgesetz
- 6.2.4. Verwaltungsrechtspflegegesetz
- 6.3. Aktuelle Veröffentlichungspraxis
- 6.4. Impulse für eine Änderung der Veröffentlichungspraxis
- 7. Zusammenfassung
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