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Gerichtskostenvorschusspflicht und Zugang zum Recht

Beda Stähelin

Beitragsarten:

Science

Zitiervorschlag: Beda Stähelin, Gerichtskostenvorschusspflicht und Zugang zum Recht, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 3

Der Autor hat in seiner Dissertation die Auswirkungen der Rechtsverfolgungskosten im Kontext der verfassungsrechtlichen Ansprüche auf Zugang zum Recht sowie Waffengleichheit untersucht und gestützt darauf eine kritische Betrachtung des Instituts der unentgeltlichen Rechtspflege im Lichte der Rechtsgleichheit vorgenommen. In diesem Rahmen hat er sich auch mit der Kostenvorschusspflicht beim Gang vor den Zivilrichter befasst, was im vorliegenden Beitrag Niederschlag findet. Behandelt wird dabei die Frage, inwieweit eine Anpassung der Regelung der Vorschusspflicht namentlich unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten als geboten erscheint.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung
II. Die Pflicht zur Bevorschussung der Gerichtskosten im Zivilprozess
- 1. Regelung der Kostenvorschusspflicht in der ZPO
- 2. Zur Kostenliquidation im Besonderen
III. Gerichtskostenvorschuss und Zugang zum Recht
- 1. Zugang zum Recht
- 2. Vorschusspflicht als Zugangsschranke
- 3. Würdigung
IV. Gerichtskostenvorschuss und Kostenliquidation
- 1. Überwälzung des Inkassorisikos
- 2. (Unzureichende) Rechtfertigung
- 3. Folgerung / Reformbedarf

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