Verfassungsrechtliche Grundlagen eines eidgenössischen Justizgerichts

Christoph Raess

Zitiervorschlag: Christoph Raess, Verfassungsrechtliche Grundlagen eines eidgenössischen Justizgerichts, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2025/1

Besteht eine verfassungsrechtliche Grundlage für ein eidgenössisches Justizgericht? Dieser Frage widmet sich die vorliegende Untersuchung. Den Hauptteil der Untersuchung bildet eine ausführliche Auslegung von Art. 191a Abs. 3 der Bundesverfassung. Die Untersuchung kommt dabei zum Schluss, dass Art. 191a Abs. 3 BV als Grundlage für ein eidgenössisches Justizgericht infrage kommt. Je nach konkreter Ausgestaltung des Justizgerichts sowie aus systematischen Gründen ist eine explizite Verfassungsgrundlage für ein Verfassungsgericht jedoch erforderlich und sinnvoll.