Ein Gericht im Mediengewitter

Tatsächliche und rechtliche Herausforderungen in der Krisenkommunikation

Alberto Fabbri

Friedo Breitenfeldt

Rafael Schoch

Zitiervorschlag: Alberto Fabbri / Friedo Breitenfeldt / Rafael Schoch, Ein Gericht im Mediengewitter, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2023/4

In der heutigen Mediengesellschaft gehören Mediengewitter mittlerweile zum Alltag. Von dieser Entwicklung bleibt auch die Justiz nicht verschont. Ist Letztere im Normalfall eher zurückhaltend in der Öffentlichkeitsarbeit, ist auch sie gehalten, in stürmischen Phasen aktiv das Kommunikationssteuerrad zu übernehmen. Der Beitrag unternimmt den Versuch einer Einordnung verschiedener Konstellationen, die sich zu einer medial aufgeladenen Skandalisierung für betroffene Personen oder Institutionen verdichten können. Anschliessend werden die Öffentlichkeitsarbeit der Justiz im heutigen Medienumfeld und die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie mögliche Rechtsbehelfe der Betroffenen dargestellt. Der Beitrag schliesst mit Ausführungen zu den wichtigsten Grundsätzen und Handlungsempfehlungen in der Kommunikation in Krisensituationen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Mögliche Konstellationen
- 2.1. Fallbezogene «Skandalisierung»
  - 2.1.1. Die Justizaffäre um Barbetreiber Ignaz Walker
  - 2.1.2. Strafverfahren «Vergewaltigung Elsässerstrasse»
- 2.2. Institutionsbezogene «Skandalisierung»
  - 2.2.1. «Spruchkörperbildung am Bundesverwaltungsgericht»
  - 2.2.2. «Richter änderte Urteil ab»
- 2.3. Personenbezogene «Skandalisierung»: Der Fall von Botschafter Thomas Borer
- 2.4. Mischform: Die Konstellation beim Bundesstrafgericht
- 2.5. Fazit
3. Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit im Justizumfeld
- 3.1. Die heutigen Medien – Rahmenbedingungen und Logik des Journalismus
- 3.2. Grundsätze der Justizkommunikation
- 3.3. Justizfeindlichkeit – Justizfreundlichkeit?
4. Grundrechtlicher Schutz der Medien vs. Schutz des Justizansehens
5. Behelfe des Persönlichkeitsrechts vs. richterliche Zurückhaltung
6. Exkurs: Die Fürsorgepflicht des Gerichts als Arbeitgeber
7. Grundsätze und Vorgehensempfehlungen in der (Krisen-)Kommunikation
- 7.1. Handeln Sie!
- 7.2. Wer schweigt, verliert.
- 7.3. Geschwindigkeit vor Vollständigkeit
- 7.4. Kommunikation ist Managementaufgabe
8. Zusammenfassung

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