Disziplinarrecht für Richterinnen und Richter: Quo vadis?

Catherine Reiter

Zitiervorschlag: Catherine Reiter, Disziplinarrecht für Richterinnen und Richter: Quo vadis?, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2023/4

Die Justiz ist zunehmend von personenbezogenen Schlagzeilen betroffen, die durch Konflikte oder (mutmassliche) Disziplinarfehler, oft eine Kombination, ausgelöst werden. Angesichts dieser Medienpräsenz und der Kritik des richterlichen Disziplinarwesens durch die Group of States against Corruption (GRECO) stellt sich die Frage nach der Einführung bzw. Anpassung richterlicher Disziplinarwesen in der Schweiz. Dieser Aufsatz nimmt sich den aus staatspolitischer Sicht bedeutenden und heiklen Fragen an und legt – nach Darlegung der Grundlagen und einer Übersicht über den Status quo – den Fokus auf die Disziplinarzuständigkeit und das Ansehen von Gericht und Justiz.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Grundlagen
- 2.1. Zulässigkeit eines richterlichen Disziplinarrechts
  - 2.1.1. Sinn und Zweck eines Disziplinarrechts
  - 2.1.2. Richterliche Unabhängigkeit
  - 2.1.3. Schutzpflicht im Bereich Menschenrechte
  - 2.1.4. Schlussfolgerung
- 2.2. Zusätzliche Rahmenbedingungen
  - 2.2.1. Gesetzliche Grundlage
  - 2.2.2. Öffentliches Interesse
  - 2.2.3. Verhältnismässigkeit
- 2.3. Zwischenfazit
3. Aktueller Stand in der Schweiz
- 3.1. Formelle Disziplinierung
- 3.2. Informelle Disziplinierung
4. Quo vadis?
- 4.1. Disziplinarzuständigkeit
  - 4.1.1. Rechtliche Vorgaben
  - 4.1.2. Varianten
    - 4.1.2.1. Politische Organe
    - 4.1.2.2. Ordentliche Gerichte
    - 4.1.2.3. Justizrat oder Justizgericht?
  - 4.1.3. Schluss
- 4.2. Ansehen von Gericht und Justiz
  - 4.2.1. IST-Zustand
  - 4.2.2. SOLL-Zustand
    - 4.2.2.1. Straftaten
    - 4.2.2.2. Rechtsverletzungen
    - 4.2.2.3. Richterethik
    - 4.2.2.4. Allgemeine Ethik
  - 4.2.3. Schlussfolgerungen
5. Schluss

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