Justice - Justiz - Giustizia

Das Rügeprinzip in den Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht

  • Autor/Autorin: Ivo Hartmann
  • Beitragsart: Science
  • DOI: 10.38023/ebb5b067-e2fb-4dad-8b76-5d1cb7ffb575
  • Zitiervorschlag: Ivo Hartmann, Das Rügeprinzip in den Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2023/1
Der Autor skizziert das Rügeprinzip in den Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Hierzu ordnet er zunächst das Rügeprinzip in die «Landschaft» der verschiedenen Prozessmaximen ein und stellt dessen Handhabung in der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts dar. Weiter leitet er dessen Grundlagen anhand des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes sowie anhand von theoretischen Überlegungen her. Der Beitrag mündet in eine Charakterisierung des Rügeprinzips in den Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht und wird schliesslich vom Spezialfall der bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren abgerundet.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Das Rügeprinzip im Verwaltungsverfahren
  • 2.1. Das Rügeprinzip und die weiteren Prozessmaximen
  • 2.2. Beschreibung und Funktion des Rügeprinzips
  • 2.3. Das Spannungsfeld zu den weiteren Prozessmaximen im Verwaltungsverfahrens des Bundes
  • 2.3.1. Der Untersuchungsgrundsatz
  • 2.3.2. Der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen
  • 2.3.3. Spannungsfeld zwischen der Untersuchungsmaxime sowie dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen und dem Rügeprinzip
  • 3. Das Rügeprinzip in den Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
  • 3.1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
  • 3.1.1. Geltung und Umfang des Rügeprinzips
  • 3.1.2. Würdigung und Einschätzung der bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Rügeprinzip
  • 3.2. Rechtliche Herleitung des Rügeprinzips aus den Vorgaben des Verwaltungsverfahrensgesetzes
  • 3.2.1. Die Begründungspflicht als rechtliche Grundlage des Rügeprinzips
  • 3.2.1.1. Ausgangslage
  • 3.2.1.2. Die Begründungspflicht im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
  • 3.2.1.3. Schlussfolgerungen
  • 3.2.2. Wechselwirkung von Streitgegenstand und Rügeprinzip
  • 3.2.2.1. Der Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
  • 3.2.2.2. Konsequenzen der Streitgegenstandsdefinition für das Rügeprinzip in den Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
  • 3.2.3. Berücksichtigung der Grundsätze der Prozessökonomie und der Verhältnismässigkeit
  • 3.3. Zwischenfazit
  • 3.3.1. Beschränktes, parteibezogenes und abgeschwächtes Rügeprinzip
  • 3.3.2. Konsequenzen für die Handhabung des Rügeprinzips im bundesverwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren
  • 3.3.3. Umfang der Prüfpflicht des Bundesverwaltungsgerichts im Einzelfall
  • 4. Der Spezialfall der bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren
  • 4.1. Das Rügeprinzip im Einspracheverfahren der Plangenehmigungsbehörden
  • 4.2. Konsequenzen für die Definition des Streitgegenstandes im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
  • 4.3. Die zulässigen Rügen und die Auswirkungen auf die Variantenprüfung im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
  • 5. Zusammenfassung