Justice - Justiz - Giustizia

Die Aufsicht des Bundesgerichts über die erstinstanzlichen Bundesgerichte

Art, Umfang, kritische Punkte und mögliche Lösungen

  • Autor/Autorin: Filippo Gianoni
  • Beitragsart: Forum
  • DOI: 10.38023/f2e44803-2ffd-4707-a506-0b5835b07365
  • Zitiervorschlag: Filippo Gianoni, Die Aufsicht des Bundesgerichts über die erstinstanzlichen Bundesgerichte, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2020/3
Der Beitrag knüpft an das jüngste aufsichtsrechtliche Verfahren betreffend Vorkommnisse am Bundesstrafgericht an, welche Gegenstand des Berichts der Verwaltungskommission des Bundesgerichts vom 5. April 2020 waren. Er befasst sich mit den Grundzügen des Verfahrens zur Aufsicht über die erstinstanzlichen Bundesgerichte, beschreibt dessen Grenzen, zeigt kritische Punkte auf und schlägt Lösungsmöglichkeiten vor.

Indice

  • 1. Einführung
  • 1.1. Die Revision der Bundesrechtpflege und der Entwurf eines Bundesgesetzes über die Justizkommission (E-JKG)
  • 1.2. Das derzeitige (informelle) Aufsichtsverfahren
  • 2. Das aufsichtsrechtliche Verfahren betreffend Vorkommnisse am Bundesstrafgericht
  • 2.1. Hintergrund
  • 2.2. Einige kritische Aspekte des Aufsichtsberichts
  • 2.2.1. Die Durchführung der Untersuchung und die Rechte der Parteien
  • 2.2.2. Verletzung des Subsidiaritätsprinzips
  • 2.2.3. Massnahme Nr. 5 (Kungeleien/Liebesbeziehungen)
  • 3. Mögliche Lösungen
  • 4. Schlussfolgerung