Justice - Justiz - Giustizia

Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof

Urteil vom 5. Mai 2020

  • Autor/Autorin: Johannes Riedel
  • Beitragsart: Science
  • DOI: 10.38023/d8e655f7-b4dc-41b4-8f8d-bda3c6951797
  • Zitiervorschlag: Johannes Riedel, Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2020/3
Das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 hat in Deutschland und darüber hinaus in Europa heftige fachliche und politische Diskussionen ausgelöst. Der Verfasser dieses Beitrages ist kein Verfassungs- oder Europarechtler und schon aus diesem Grunde wie auch wegen des Umfangs der Fachdiskussion nicht in der Lage, hierzu im Einzelnen Stellung zu nehmen. Der Beitrag vollzieht vielmehr lediglich die Gedankengänge der Entscheidung nach und soll darüber hinaus – aus der Sicht eines juristischen Generalisten – die Methodik des Vorgehens des Bundesverfassungsgerichts hinterfragen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Das Urteil,
  • 1. Historie
  • 2. Grundgesetz
  • 3. Petitum
  • 4. Entscheidungssatz
  • 5. Verfahren
  • 6. Europäischer Gerichtshof
  • 7. Bundesverfassungsgericht
  • 8. Anwendung auf den Fall
  • 9. Folgerung
  • II. Kritik