Justice - Justiz - Giustizia

Die Kosten im heutigen Zivilprozess

Was bleibt vom Grundsatz der wohlfeilen Rechtspflege

  • Autor/Autorin: Arnold Marti
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Arnold Marti, Die Kosten im heutigen Zivilprozess, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2017/3
Die stark gestiegenen Gerichtskosten sind namentlich für den Mittelstand zu einer eigentlichen Rechtsschutzbarriere geworden. Die heute praktisch flächendeckend erhobenen Kostenvorschüsse in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten und die Tatsache, dass diese bei der unterliegenden Partei erhältlich gemacht werden müssen, haben das Kostenrisiko mit der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung nochmals deutlich erhöht. Der Bundesgesetzgeber sollte einen Rahmentarif und Bemessungsgrundsätze für die Gerichtskosten einführen, die Höhe der Kostenvorschüsse reduzieren und auf die Überwälzung des Inkassorisikos auf die Parteien verzichten.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einleitung
  • II. Historische und verfassungsrechtliche Ausgangslage
  • A. Allgemeines; alte und neue Zürcher Kantonsverfassung
  • B. Bundesverfassung und EMRK
  • III. Heutige Grundlagen und Fakten zur Gerichtskostenerhebung
  • IV. Neuere Entwicklungen bei den Prozesskosten
  • A. Die Höhe der Prozesskosten
  • B. Die Erhebung von Kostenvorschüssen
  • C. Liquidation der Vorschüsse bzw. der Prozesskosten
  • D. Parteikosten/Prozessentschädigungen
  • V. Folgen dieser Entwicklung/Gesamtwürdigung
  • VI. Vorschläge de lege ferenda