Justice - Justiz - Giustizia

Die Wiederwahl von Solothurner Amtsgerichtspräsidenten wird dadurch privilegiert, dass der erste Wahlgang auf den bisherigen Amtsinhaber beschränkt ist und neue Kandidaten nicht zugelassen werden. Der Kreis der möglichen Bewerber wird erst im zweiten Wahlgang geöffnet, wenn im ersten kein absolutes Mehr erreicht wird. Dieses Modell fördert die Unabhängigkeit der Justiz. Im Kommentar zum nachfolgend wiedergegebenen Urteil des Bundesgerichts wird das Solothurner Modell unter dem Gesichtswinkel von Art. 191c BV gewürdigt, die Hintergründe von Art. 34 BV beleuchtet und auf erforderliche Rahmenbedingungen technischer Natur hingewiesen.