Justice - Justiz - Giustizia

Qualität der Rechtsprechung und Leistungsbeurteilung

Überlegungen zur Situation am Bundesverwaltungsgericht

  • Autor/Autorin: Markus Metz
  • Beitragsarten: Forum
  • Zitiervorschlag: Markus Metz, Qualität der Rechtsprechung und Leistungsbeurteilung, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/3
Die richterlichen Behörden sind in ihrer rechtsprechenden Tätigkeit unabhängig und nur dem Recht verpflichtet. Das fundamentale Prinzip der richterlichen Unabhängigkeit für den demokratischen Rechtsstaat bedarf an dieser Stelle keiner weiteren Ausführung. Das Rechtsgleichheitsgebot gemäss Art. 8 BV wiederum fordert, dass Gerichte in ihrer Rechtsprechung gleiche Sachverhalte gleich beurteilen. Dies wiederum verlangt die Koordination und die Kontrolle der Qualität der Rechtsprechung.