Justice - Justiz - Giustizia

Bedeutung der Parteizugehörigkeit bei den Bundesrichterwahlen

Weshalb wird die Wahl eines Bundesrichters parteiabhängig vorgenommen? Inwiefern spielen dabei die Parteisteuern eine Rolle?

  • Autor/Autorin: Daniela Wüthrich
  • Beitragsarten: Science
  • Zitiervorschlag: Daniela Wüthrich, Bedeutung der Parteizugehörigkeit bei den Bundesrichterwahlen, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/2
Wer Bundesrichter werden will, muss Parteimitglied sein. Diese Formel ergibt im rechtsstaatlichen Kontext wenig Sinn, soll doch ein Richter möglichst unabhängig sein und wird materiell-rechtlich keine Parteibindung vorgeschrieben. Weshalb ist es aber wichtig, dass Parteien Bundesrichter stellen? Diese im Rahmen einer Masterarbeit an der Universität Bern verfasste Arbeit, analysiert das gängige Wahlsystems im Zusammenhang mit der Parteizugehörigkeit der Bundesrichter.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Jametti und Haag als Bundesrichter gewählt 
  • II. Entwicklung der Richterwahlen in der Schweiz
  • 1. Einführung des Bundesgerichts
  • 2. Richterwahlen vor Einführung der Gerichtskommission
  • 3. Einführung der Gerichtskommission
  • 3.1. Justizreform und Ideen eines neuen Gremiums zur Richterwahl
  • 3.2. Schlussendlich eine Einigung: die Gerichtskommission
  • III. Ablauf der Bundesrichterwahlen
  • 1. Wer kann Bundesrichter werden?
  • 2. Wahlvorbereitungen
  • 2.1. Gerichtskommission
  • 2.2. Vorgehen
  • 3. Hat die GK zu einer Entpolitisierung der Richterwahlen beigetragen?
  • 4. Wahl durch die Bundesversammlung
  • 4.1. Bundesversammlung als Wahlorgan
  • 4.2. Ablauf
  • IV. Zusammensetzung des Bundesgerichts
  • 4.1. Parteienzusammensetzung am Bundesgericht
  • 4.2. Parteienzusammensetzung an den anderen Eidg. Gerichten 
  • 4.2.1. Bundesstraf- und Bundesverwaltungsgericht
  • 4.2.2. Bundespatentgericht
  • 4.2.3. Militärkassationsgericht
  • V. Richterwahl im Ausland
  • 5.1. Frankreich
  • 5.1.1. Schulische Richterlaufbahn
  • 5.1.2. Conseil constitutionnel
  • 5.2. Deutschland
  • 5.2.1. Ausbildung
  • 5.2.2. Bundesverfassungsrichter
  • 5.2.3. Bundesrichter
  • VI. Richterwahl in den Kantonen
  • 6.1. Kanton Zürich
  • 6.1.1. Obergericht
  • 6.1.2. Besonderheit
  • 6.1.3. Kritik an Richterwahlen
  • 6.2. Kanton Bern
  • 6.2.1. Obergericht
  • 6.3. Kanton Freiburg
  • 6.3.1. Kantonsgericht
  • VII. Warum werden Richter parteiabhängig gewählt?
  • 7.1. Allgemeines
  • 7.1.1. Vorteile der parteiabhängigen Wahl
  • 7.1.2. Nachteile der parteiabhängigen Wahl
  • VIII. Parteisteuern
  • 8.1. Was sind Parteisteuern?
  • 8.2. Warum Parteisteuern?
  • 8.3. Welche Partei verlangt wie hohe Abgaben von ihren Mandatsträgern?
  • 8.4. Vergleich mit dem Ausland
  • 8.5. Ämterkauf vs. Unabhängigkeit
  • IX. Was wäre wenn?
  • 9.1. Wahlen ohne Parteieinfluss?
  • 9.2. Mehr Unabhängigkeit und Fachkompetenz?
  • 9.3. Wiederwahlerfordernis abschaffen?
  • 9.4. Amtsenthebungsverfahren?
  • 9.5. Richterausbildung?
  • 9.6. Richter ohne Parteisteuern?
  • X. Schlussbetrachtungen
  • 10.1. Warum erfolgt die Wahl der Bundesrichter parteiabhängig?
  • 10.2. Sollen die Bundesrichter parteiunabhängig gewählt werden?
  • 10.3. Warum sind die Parteisteuern ein wichtiger Aspekt der Bundesrichterwahlen?
  • 10.4. Sind die Parteisteuern abzuschaffen?
  • 10.5. Ausblick