Richterliche Unabhängigkeit und elektronische Akte
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Funktionen und Rahmenbedingungen richterlicher Unabhängigkeit
- 2.1. Dimensionen richterlicher Unabhängigkeit
- 2.2. Richterliche Unabhängigkeit als organisationsgebundenes funktionales Privileg
- 2.3. Differenzierung von Kern- und Randbereich richterlicher Unabhängigkeit
- 2.4. Gesetzesgebundenheit richterlicher Unabhängigkeit
- 2.5. «Bedrohungspotential» von eJustice: Zur Relevanz des Problems
- 3. Informationstechnologie der/in der Justiz als Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit?
- 3.1. Dimensionen des Einflusses
- 3.1.1. Zugang und Arbeitsplatzbindung
- 3.1.2. Informationsfunktion von Akten und richterliche Informationsverarbeitungsfähigkeit
- 3.1.3. Elektronische Akte und Kontrolle richterlicher Tätigkeit
- 3.2. Datenspeicherung (in) der Justiz
- 3.3. Beeinträchtigung richterlicher Unabhängigkeit durch Fachprogramme und juristische Datenbanken
- 3.3.1. Datenbanken
- 3.3.2. Fachprogramme
- 4. Richterliche Unabhängigkeit als Anspruchsgrundlage für IT-Ausstattung?
- 4.1. Objektivrechtlicher Ausstattungsauftrag und subjektivrechtlicher Ausstattungsanspruch
- 4.2. Richterliche Unabhängigkeit und Technikgestaltung
- 4.2.1. Blinde/sehbehinderte RichterInnen
- 4.2.2. Mobiler Zugang zur Gerichtsakte
- 4.2.3. Richterliche Unabhängigkeit und Qualität der Technikausstattung
- 5. E-Justice-Initiative und richterliche Unabhängigkeit – eine (erste) Bewertung
- 5.1. Einführung der elektronischen Akte
- 5.2. Formulare und richterliche Unabhängigkeit
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