Rezension: Martin E. Looser, Verfassungsgerichtliche Rechtskontrolle gegenüber schweizerischen Bundesgesetzen
Martin E. Looser: Verfassungsgerichtliche Rechtskontrolle gegenüber schweizerischen Bundesgesetzen; Eine Bestandesaufnahme unter Berücksichtigung der amerikanischen und deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit, der Geschichte der schweizerischen Verfassungsgerichtsbarkeit sowie der heutigen bundesgerichtlichen Praxis
Soll das Bundesgericht nicht nur kantonalen Gesetzen, die der Bundesverfassung widersprechen, die Anwendung versagen dürfen, sondern auch solchen des Bundes? Die Frage ist hochaktuell: Der Nationalrat (am 6. Dezember 2011) und die Rechtskommission des Ständerats (am 16./17. April 2012) beantworten sie mit «Ja» und nehmen die Streichung von Art. 190 BV – der Bundesgesetze als massgeblich erklärt – in Aussicht.Martin E. Looserbehandelt die Frage gründlich, mit einem rechtsvergleichenden Blick auf Deutschland und die USA, in bis ins Ancien Regime zurückreichender historischer Perspektive, umfassender Darstellung des Bedeutungsgehalts und Stellenwerts des heutigen Art. 190 BV und – last but not least – mit einem eigenen konkreten Regelungsvorschlag.
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