Justice - Justiz - Giustizia

Richterliche Unabhängigkeit

Sind Richter und Richterinnen Vertreter der politischen Parteien?
Können sich Gerichte der Kontrolle ihrer Leistungserbringung entziehen?

  • Autor/Autorin: Niccolò Raselli
  • Zitiervorschlag: Niccolò Raselli, Richterliche Unabhängigkeit, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2011/3
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit zwei in der Rechtsprechung kaum diskutierten, in der Praxis aber bedeutsamen Aspekten aus dem Spektrum der richterlichen Unabhängigkeit. Zugespitzt lassen sie sich auf folgende Fragestellungen zurückführen: Sind Richter und Richterinnen Vertreter der politischen Parteien? Können sich die Gerichte unter Berufung auf die Unabhängigkeit der Rechtsprechung der Überprüfung ihrer Leistungserbringung entziehen?

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Wahlorgan und richterliche Unabhängigkeit
  • 2.1. Richterwahlen durch das Volk oder durch das Parlament
  • 2.2. Indirekte Einfussnahme des Wahlorgans auf die Rechtsprechung
  • 2.3. Politische Wahlorgane und minimalistische Wahlvoraussetzungen
  • 2.4. Alternativen zur Volks- bzw. Parlamentswahl?
  • 2.5. Richterwahlen widerspiegeln die gesellschaftspolitischen Kräfte
  • 2.6. Richter sind nicht Vertreter politischer Parteien – Sistierung der Parteimitgliedschaft
  • 2.7. Richter auf Lebenszeit?
  • 2.8. Wiederwahl als Vehikel politischer Einflussnahme auf die Rechtsprechung
  • 2.9. Schlussfolgerung – einmalige Ernennung
  • 3. Richterliche Unabhängigkeit und parlamentarische Aufsicht
  • 3.1. Richterliche Unabhängigkeit und parlamentarische Aufsicht in Balance
  • 3.2. Verpflichtung der Gerichte zu Effizienz und Effektivität
  • 3.3. Problematische betriebswirtschaftliche Indikatoren
  • 3.4. Unantastbarer Kernbereich richterlicher Tätigkeit
  • 3.5. Wie sollen Qualität und Effizienz der Rechtsprechung geprüft werden?
  • 3.5.1. Externes Controlling
  • 3.5.2. Internes Controlling
  • 3.5.3. Haushälterischer Umgang mit den finanzielle Ressourcen
  • 3.5.4. Verhaltenskodex für Richter und Richterinnen?