Justice - Justiz - Giustizia

Aussergerichtliche Einigung und Mediation sind Instrumente der Streiterledigung, die vor allem im unterinstanzlichen Verwaltungsgerichtsverfahren zur Anwendung gelangen sollten. Dennoch kommen sie auch im bundesgerichtlichen Verfahren zum Einsatz. Einigung und Vergleich werden von den Parteien meist als gerechtere Lösungen empfunden als Urteile. Sie wirken nachhaltiger. Insbesondere können in Vergleiche auch ausserhalb des Verfahrens liegende Probleme einbezogen werden, was künftige Prozesse vermeidet und im Rahmen eines Urteils nicht möglich ist. Der Beitrag zeigt wichtige Grundsätze für mediationsähnliche Bemühungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren auf und erläutert diese anhand von Beispielen.