Justice - Justiz - Giustizia

Zur Diskussion über die Selbstverwaltung der Justiz in Deutschland

  • Autor/Autorin: Michael Gressmann
  • Zitiervorschlag: Michael Gressmann, Zur Diskussion über die Selbstverwaltung der Justiz in Deutschland, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2010/3
Über die Selbstverwaltung der Justiz in Deutschland wird derzeit wieder intensiv diskutiert. Während auf der einen Seite die Kritiker des geltenden Rechts Deutschland als Schlusslicht in Europa sehen und mehr Selbstverwaltung fordern, weisen Gegner eines solchen Modells auf die Gefahr der Politisierung der Justiz hin und betonen die hohe Qualität der deutschen Rechtsprechung.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Ausgangspunkt
  • 1.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
  • 1.2. Mitwirkung in Richterwahlausschüssen
  • 1.3. Richtervertretungen
  • 1.4. Zuständigkeit der Präsidien für die Geschäftsverteilung
  • 1.5. Einrichtung von Klagemöglichkeiten im Konkurrentenverhältnis
  • 1.6. Klagemöglichkeiten gegen Eingriffe in die richterliche Unabhängigkeit
  • 2. Vorschläge zur Selbstverwaltung
  • 2.1. Vorschlag des Deutschen Richterbundes
  • 2.2. Vorschlag der Neuen Richtervereinigung
  • 2.3. Vorschlag von ver.di
  • 2.4. Vorschlag aus Hamburg
  • 2.5. Vorschlag aus Schleswig-Holstein
  • 2.6. Für eine Selbstverwaltung vorgebrachte Gründe
  • 2.7. Gegen eine Selbstverwaltung vorgebrachte Gründe
  • 3. Ausblick