Die Gerichtskommission der Vereinigten Bundesversammlung
Die Gerichtskommission der Vereinigten Bundesversammlung ist zuständig für die Vorbereitung der Wahl und Amtsenthebung von Richterinnen und Richtern der eidgenössischen Gerichte. Der folgende Artikel befasst sich in erster Linie mit Aspekten der Kommissionsarbeit, zu denen die Gerichtskommission in den letzten Jahren praktische Erfahrungen sammeln konnte. Er beschränkt sich somit auf das Thema der Wahlvorbereitungen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Aufgaben und Arbeitsweise
- 1.1. Einleitung
- 1.2. Gesetzliche Aufgaben
- 1.3. Kriterien für die Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten
- 1.4. Kriterien für die Arbeitsweise
- 2. Erfahrungen der Gerichtskommission
- 2.1. Vorbemerkung
- 2.2. Standardvorgehen der GK
- 2.2.1. Zusammenarbeit mit den Fraktionen
- 2.2.2. Zusammenarbeit mit den Gerichten
- 2.3. Rolle der Fraktionen
- 3. Fazit
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