Justice - Justiz - Giustizia

Befangenheit von Gerichtsmitgliedern wegen ihres Verhaltens in der Öffentlichkeit

Auszug aus dem EntscheidVB.2007.00136des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. Mai 2007

  • Autor/Autorin: Juria
  • Zitiervorschlag: Juria, Befangenheit von Gerichtsmitgliedern wegen ihres Verhaltens in der Öffentlichkeit, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2008/2
Gegen den Entscheid der Baurekurskommission II betreffend Baubewilligungen für zwei Fachmärkte in Wädenswil erhob der VCS Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Er beantragte u.a. Rückweisung zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz. Dieser Antrag wurde in erster Linie damit begründet, zwei Mitglieder der Baurekurskommission II hätten wegen Befangenheit in den Ausstand treten müssen. Das Verwaltungsgericht hat das Verfahren vorerst auf die Frage des Ausstands begrenzt. Weil das Ablehnungsbegehren nicht rechtzeitig gestellt worden war, ist das Gericht auf die Beschwerde insoweit nicht eingetreten.