Justice - Justiz - Giustizia

Justizreform 2000 – Das Bundesgericht und sein Gesetz

  • Autor/Autorin: Arthur Aeschlimann
  • Zitiervorschlag: Arthur Aeschlimann, Justizreform 2000 – Das Bundesgericht und sein Gesetz, in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2007/4
Der Beitrag befasst sich mit den Ergebnissen der Justizreform 2000 aus der Sicht des Bundesgerichts. Aus der Reform sind im Grossen und Ganzen tragfähige Strukturen für die Gerichtsverwaltung hervorgegangen. Hingegen deutet einiges darauf hin, dass sich der angestrebte Entlastungseffekt bei den Rechtspflegeaufgaben des Bundesgerichts in naher Zukunft nicht einstellt. Vor diesem Hintergrund skizziert der Verfasser ein Modell für die funktionsgerechte Auslastung des Bundesgerichts in der Rechtspflege.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Justizreform
  • 1.1. Ausgangslage
  • 1.2. Reform auf Verfassungsstufe
  • 1.3. Reform auf Gesetzesstufe (Bundesgerichtsgesetz)
  • 1.4. Vorläufige Bilanz zum Reformprozess
  • 2. Das Bundesgericht als Institution nach der Justizreform
  • 2.1. Bundesgericht als Verfassungsorgan
  • 2.2. Teilintegration des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG)
  • 2.3. Organisation und Verwaltung
  • 2.4. Führungsaspekte
  • 2.5. Aufsicht
  • 2.6. Öffentlichkeitsarbeit
  • 3. Situation der Rechtspflege aus der Sicht des Bundesgerichts nach der Justizreform
  • 3.1. Ergebnis der Reform auf Verfassungsstufe
  • 3.2. Ergebnis der Reform auf Gesetzesstufe (BGG) im Hinblick auf mögliche Entlastung 
  • 3.3. Belastungssituation zehn Monate nach Inkrafttreten des BGG
  • 4. Funktionsgerechte Auslastung des Bundesgerichts in der Rechtspflege
  • 4.1. Aufgaben des Bundesgerichts
  • 4.2. Funktionsgerechte Belastung des Bundesgerichts
  • 4.3. Idealvorstellung der funktionsgerechten Belastung eines Bundesrichters
  • 4.4. Funktionsgerecht Auslastung des Bundesgerichts – Umsetzungsstrategien
  • 5. Funktionsgerechte Auslastung des Bundesgerichts – Umsetzungsstrategien