Justice - Justiz - Giustizia

«Bundesgericht überschreitet Kompetenzen»

Deutliche Worte des Bundesstrafgerichts im Informatik-Streit

  • Autor/Autorin: Markus Felber
  • Zitiervorschlag: Markus Felber, «Bundesgericht überschreitet Kompetenzen», in: «Justice - Justiz - Giustizia» 2007/2
Das Bundesstrafgericht in Bellinzona reagiert mit deutlichen Worten auf das Vorgehen, mit dem das Bundesgericht in Lausanne im schwelenden Streit um die künftige Informatik der drei Gerichte des Bundes sich handstreichartig das alleinige Sagen zu sichern versucht hat. Der Verwaltungskommission in Lausanne wird ein Überschreiten der gesetzlichen Befugnisse vorgeworfen und mit einem Abbruch der Zusammenarbeit gedroht.