Justice - Justiz - Giustizia

Jede Institution und jede institutionelle Verhaltensweise kann nur unter den historischen, soziologischen und politischen Bedingungen des jeweiligen Landes verstanden werden. Die Situation der Justiz in der Türkei gehört zu den begehrtesten Diskussionsthemen sowohl in der Türkei als auch in Europa. Die Reflexe der Justiz, ihr Widerstand gegen die Reformen und ihre Entscheidungen werden kritisiert; die Kritiken beschränkten sich bis vor kurzem nur auf die Defizite im Bereich des Normativen. Aber eine historisch und soziologisch vertiefte Untersuchung dürfte Indizien für die Motive der Justiz geben und die Hintergründe dieser Reaktionen ans Tageslicht bringen.Der vorliegende Beitrag ist nicht einer positivrechtlichen Analyse gewidmet. Es wird nur versucht, auf einige weder in der Türkei, noch in Europa – soweit dem Verfasser bekannt – thematisierte Aspekte der türkischen Justiz hinzuweisen. Es ist nicht das ganze Bild, aber doch ein Bild, welches zu reflektieren versucht, was sich im Spannungsverhältnis zwischen der Verfassung und der Verfassungswirklichkeit abspielt.