Die Partialerneuerung
Überlegungen zur Einführung von einmaligen bestimmten Amtszeiten am Bundesgericht
Die Einführung von einmaligen bestimmten Amtszeiten am Bundesgericht kann zu gehäuften Abgängen von Richterinnen in bestimmten Legislaturperioden führen. Eine zyklische Erneuerung des Gerichts in gleichen Teilen verhindert aber solche periodisch gehäuften Abgänge. Gleichzeitig stärkt sie die demokratische Legitimation des Bundesgerichts.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Eine verblüffende Leerstelle
- 2. Ursache von periodisch gehäuften Abgängen
- 3. Partialerneuerung als Lösungsansatz
- 4. Stärkung demokratischer Legitimation durch Partialerneuerung
- 5. Abschliessende Würdigung
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