Glück gehabt? – Zur Auswahl der Bundesrichter durch Los
Die Justiz-Initiative sieht vor, Richterinnen und Richter des Bundesgerichts durch Los zu bestimmen. Welche Kandidatinnen und Kandidaten zur Losziehung zugelassen werden, soll eine unabhängige Fachkommission entscheiden. Der vorliegende Beitrag untersucht, warum die Einrichtung einer Fach- oder Expertenkommission zur Richterauswahl bisher scheiterte und setzt sich mit den Anforderungen an eine Richterperson auseinander. Der Autor analysiert, was unter der von der Justiz-Initiative geforderten «fachlichen» und «persönlichen» Eignung verstanden werde könnte und zeigt auf, welche Schwierigkeiten mit der Definition dieser Begriffe verbunden sind.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Déjà-vu? – Eine «unabhängige» Fachkommission als Torhüter
- a. Die Pläne der Justiz-Initiative
- b. Das Parlament als blosse Absegnungsinstanz? Warum die Fachkommission bisher scheiterte
- c. Blick nach Österreich
- III. Anforderungsprofil schafft Transparenz
- a. Justiz-Initiative will persönliche und fachliche Eignung
- b. «Weiche» Kriterien als Stolperfalle?
- c. Zulassungskommission oder Reihungskommission
- IV. Starker Einfluss der politischen Parteien soll verhindert werden
- V. Fazit
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