Jurisdiction

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV

Jeremias Fellmann

Proposition de citation: Jeremias Fellmann, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2019/4

Der vorliegende Beitrag zeigt anhand einer Auswahl von drei Urteilen die jüngste Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV auf, der einen Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht verleiht. Das Bundesgericht hatte im Berichtszeitraum namentlich Gelegenheit, sich zur Mitwirkung von Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreibern am Entscheid über den eigenen Ausstand sowie zum Ausstand aufgrund geschäftlicher Beziehungen und universitärem Sponsoring zu äussern.

Table des matières

1. Gerichtsschreiber in eigener Sache als Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV
- 1.1. Sachverhalt
- 1.2. Erwägungen
- 1.3. Bemerkungen
2. Private Geschäftsbeziehungen als Ausstandsgrund
- 2.1. Sachverhalt
- 2.2. Erwägungen
- 2.3. Bemerkungen
3. Dissertationspreis als Ausstandsgrund
- 3.1. Sachverhalt
- 3.2. Erwägungen
- 3.3. Bemerkungen