Justice - Justiz - Giustizia

Öffentliche Urteilsverkündung trotz begrenzter Ressourcen

  • Auteur-e: Albert Dormann
  • Catégories d'articles: Science
  • Proposition de citation: Albert Dormann, Öffentliche Urteilsverkündung trotz begrenzter Ressourcen, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2019/3
Analog zur Rechtslage betreffend das in der Verwaltung geltende Öffentlichkeitsprinzip nach BGÖ bzw. nach kantonalem ÖffG/ZG muss es auch im Bereich der Urteilsöffentlichkeit gemäss Art. 30 Abs. 3 BV einen Schutz des gerichtlichen Geschäftsganges vor einer über längere Zeit andauernden übermässigen Beeinträchtigung bzw. vor einer Lahmlegung geben. Der Autor geht auf die Problematik (sehr) umfangreicher Gesuche um Herausgabe bisher unveröffentlichter Urteile und auf einen verfassungskonformen Umgang damit in Zeiten begrenzter finanzieller und personeller Ressourcen ein.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Urteilsöffentlichkeit
  • 2.1. Rechtsgrundlagen
  • 2.2. Schutzzweck der Urteilsöffentlichkeit
  • 2.3. Rechtsträgerschaft der Urteilsöffentlichkeit
  • 2.4. Sachlicher Schutzbereich der Urteilsöffentlichkeit
  • 2.5. Inhalt und Formen des Anspruchs auf Urteilsöffentlichkeit
  • 2.6. Rechtsfolgen bei einer Verletzung des Anspruchs auf Urteilsöffentlichkeit
  • 3. Als zulässig anerkannte Einschränkungen und Ausnahmen der Urteilsöffentlichkeit
  • 3.1. Verzichtbarkeit?
  • 3.2. Grundsätze
  • 3.3. Ausschlussgründe
  • 3.4. Anonymisierung und Kürzung
  • 4. Einschränkung der Urteilsöffentlichkeit bei sehr umfangreichen Editionsgesuchen für unveröffentlichte Urteile?
  • 4.1. Problemstellung
  • 4.2. Inhalt und Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung
  • 4.2.1. Rechtsgrundlagen und Inhalt des Anspruchs
  • 4.2.2. Einschränkungen des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung
  • 4.2.2.1. Grundsatz
  • 4.2.2.2. Einschränkung bei sehr umfangreichen Zugangsgesuchen
  • 4.3. Schlussfolgerung: Einschränkung der Urteilsöffentlichkeit bei sehr umfangreichen Zugangsgesuchen?
  • 5. Zusammenfassung