Justice - Justiz - Giustizia

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV

  • Auteur-e: Jeremias Fellmann
  • Catégories d'articles: Forum
  • Proposition de citation: Jeremias Fellmann, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2019/1
Der vorliegende Beitrag zeigt anhand einer Auswahl von drei Urteilen die jüngste Entwicklung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV auf, der einen Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht verleiht. Dem Bundesgericht bot sich im Berichtszeitraum namentlich Gelegenheit, sich zu den Anforderungen an eine verfassungskonforme Bildung von Spruchkörpern und zum Anspruch auf ein unbefangenes Gericht zu äussern.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Verfassungskonforme Bildung von Spruchkörpern
  • 1.1 Überblick
  • 1.2 BGE 144 I 37: Besetzung des Spruchkörpers am Bundesgericht
  • 1.3 BGE 144 I 70: Besetzung des Spruchkörpers am Obergericht des Kantons Bern
  • 1.4 Bemerkungen
  • 2. Anspruch auf ein unbefangenes Gericht
  • 2.1 Überblick
  • 2.2 Erwägungen
  • 2.3 Bemerkungen
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