Justice - Justiz - Giustizia

Zulässigkeit und Grenzen von Kritik an der Justiz

  • Auteur-e-s: Anne Sanders / Luc von Danwitz
  • Catégories d'articles: Science
  • Proposition de citation: Anne Sanders / Luc von Danwitz, Zulässigkeit und Grenzen von Kritik an der Justiz, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2018/2
Öffentlicher Meinungsaustausch ist zentraler Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft und sollte auch die Justiz nicht aussparen. Mittlerweile lassen sich aber in ganz Europa öffentliche Angriffe gegen die Justiz von kritischer Intensität beobachten. Solche Angriffe können echte Gefahren für die richterliche Unabhängigkeit, die Gewaltenteilung und den Rechtsstaat darstellen. Auf der Grundlage einer kritischen Würdigung der Rechtsprechung des EGMR erarbeitet der Beitrag daher Eckpunkte dafür, wie die Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit mit dem Schutz der Autorität und Unabhängigkeit der Justiz in Ausgleich gebracht werden können.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Problemstellung: öffentliche Angriffe gegen die Justiz
  • II. Rechtlicher Kontext: Meinungsäußerungsfreiheit und Pressefreiheit in Bezug auf die Justiz
  • III. Spannungsfeld: freie Meinungen und eine unabhängige Justiz
  • 1. Kritik an der Justiz und die Wahrung von Autorität: eine Frage des Vertrauens
  • 2. Kritik an der Justiz durch Amtsträger: eine Gefahr für die Gewaltenteilung
  • 3. Ein gesamteuropäischer Standard der Rechtsstaatlichkeit als Maßstab
  • IV. Lösungsvorschläge: Einordnung und Bewertung von öffentlicher Kritik an der Justiz
  • 1. Kritik von Privaten
  • a. Grundlagen
  • b. Konzeptionelle Zurückhaltung
  • c. Differenzierungen in der Rechtsprechung
  • d. Besondere Konstellationen
  • 2. Angriffe von Vertretern anderer Staatsgewalten
  • a. Direkte Angriffe
  • b. Indirekte Angriffe
  • 3. Exkurs: Mögliche Reaktionspflichten
  • V. Zusammenfassende Folgerungen
  • VI. Schlussbemerkung