Justice - Justiz - Giustizia

Memorandum von 1'500 rumänischen Richterinnen und Richtern gegen geplante Justizreform

  • Auteur-e: Stephan Gass
  • Catégories d'articles: Actualités étrangères
  • Proposition de citation: Stephan Gass, Memorandum von 1'500 rumänischen Richterinnen und Richtern gegen geplante Justizreform, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2017/4
Die Richterzeitung berichtet immer wieder über die Situation der Justiz in anderen Ländern. Deren Unabhängigkeit scheint keineswegs einen gesicherten Wert darzustellen, sondern kommt immer wieder unter Druck. Beispielhaft seien hier die Vorgänge in der Türkei, in Polen oder Ungarn, aber auch die Druckversuche in den USA erwähnt. Manchmal sind die Absicherungen de iure stark genug, diesen Druck auszuhalten, manchmal kann nicht mehr von einer unabhängigen Justiz gesprochen werden. Ein weiteres Beispiel für den Versuch der Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Justiz gibt das Memorandum von 1'500 rumänischen Magistraten, welches nachfolgend publiziert wird.