Justice - Justiz - Giustizia

Die beratende Stimme der Gerichtsschreibenden

Darlegung am Beispiel des Bundesverwaltungsgerichts

  • Auteur-e: Simona Risi
  • Catégories d'articles: Science
  • Proposition de citation: Simona Risi, Die beratende Stimme der Gerichtsschreibenden, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2017/3
Gerichtsschreibende wirken mit beratender Stimme am Gerichtsverfahren mit. Dadurch nehmen sie Einfluss auf den Verfahrensgang und tragen Mitverantwortung für ein korrekt begründetes Urteil. Eine am Bundesverwaltungsgericht durchgeführte Erhebung zeigt den Gebrauch der beratenden Stimme in den verschiedenen Verfahrensstufen auf. Daraus ergibt sich, dass mit einfachen Mitteln wie einem überarbeiteten Zirkulationsbogen oder der Definition einer best practice die Rolle der Gerichtsschreibenden im Urteilsfindungsprozess gestärkt und das Bewusstsein für deren Rechte und Pflichten geschärft werden kann.

Inhaltsverzeichnis

  • Zusammenfassung
  • 1. Einleitung
  • 2. Grundlagen der Mitwirkung
  • 2.1. Übersicht
  • 2.2. Die beratende Stimme im Besonderen
  • 2.2.1. Recht und Pflicht
  • 2.2.2. Die beratende Stimme als Vorstufe der Dissenting Opinion?
  • 2.2.3. Rechtsfolgen
  • 3. Die Ausübung der beratenden Stimme in concreto
  • 3.1. Erhebung der Praxis am Bundesverwaltungsgericht
  • 3.2. Auswertung und Würdigung
  • 3.2.1. Instruktion
  • 3.2.2. Referatserstellung und Urteilsredaktion
  • 3.2.3. Zirkulation
  • 3.2.4. Beratung
  • 3.2.5. Umgang der Richter mit Stellungnahmen der Gerichtsschreibenden
  • 3.3. Konklusion
  • 4. Best practice der Ausübung der beratenden Stimme