Justice - Justiz - Giustizia

Mündlichkeit im Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht

  • Auteur-e: Kilian Meyer
  • Catégories d'articles: Science
  • Proposition de citation: Kilian Meyer, Mündlichkeit im Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2017/1
Die Schriftlichkeit dominiert derzeit in der Bundesverwaltungsrechtspflege über sämtliche Verfahrensstadien hinweg. Die Gerichtspraxis ist gegenüber jeglicher Form der Mündlichkeit äusserst zurückhaltend. Eine mündlichkeitsfreundlichere Praxis würde Qualität und Akzeptanz der Verfahren und Entscheide verbessern. Das Bundesverwaltungsgericht sollte sich daher dem traditionellen Bild einer mündlichen Gerichtsbarkeit annähern. So kann es jenes Vertrauen schaffen, auf das es zur guten Erfüllung seiner für die Gesellschaft zentralen Funktionen angewiesen ist. Auch der Gesetzgeber ist gefordert.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Tradition der Schriftlichkeit
  • 3. Aktuelle Praxis
  • 3.1. Instruktionsverhandlung
  • 3.2. Öffentliche Parteiverhandlung
  • 3.3. Vergleichsverhandlung
  • 3.4. Urteilsberatung
  • 3.5. Verkündung und Eröffnung des Urteils
  • 3.6. Zwischenfazit
  • 4. Skizze einer mündlichkeitsfreundlichen Praxis
  • 4.1. Plädoyer für mehr Mündlichkeit
  • 4.2. Parteibefragung
  • 4.3. Zeugnis und Auskunft von Drittpersonen
  • 4.4. Augenschein
  • 4.5. Gütliche Einigung
  • 4.6. Öffentliche Parteiverhandlung
  • 4.7. Urteilsberatung
  • 4.8. Verkündung und Eröffnung des Urteils
  • 4.9. Exkurs zur Gerichtskommunikation
  • 5. Der Weg zu mehr Mündlichkeit
  • 6. Würdigung