Justice - Justiz - Giustizia

Kaltstellung durch Kollegen als faktische Abberufung

  • Auteur-e: Niccolò Raselli
  • Catégories d'articles: Science
  • Proposition de citation: Niccolò Raselli, Kaltstellung durch Kollegen als faktische Abberufung, in : «Justice - Justiz - Giustizia» 2015/2
Das Phänomen der Kaltstellung eines Behördenmitgliedes durch seine Kollegen erfuhr in jüngerer Zeit unerwartet Aktualität. Dem verfassungsrechtlich bedenklichen Vorgang liegt ein echtes Problem zugrunde. Es ist überfällig, dass sich die Gesetzgebung dessen annimmt.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Die kaltgestellten Behördenmitglieder
  • 2.1. Fall Martin Schubarth 
  • 2.2. Fall Kurt Wasserfallen 
  • 2.3. Fall Jean-Charles Legrix 
  • 2.4. Fall Geri Müller 
  • 2.5. Fall Michael Beglinger 
  • 3. Kaltstellung als verkappte Abberufung
  • 4. Ungelöste Probleme
  • 5. Rechtsstaatliche Problemlösung
  • 5.1. Konkrete Beispiele einer solchen Lösung
  • 5.2. Kritische Bemerkungen
  • 5.3. Einmalige Wahl, kombiniert mit Abberufungsverfahren